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Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 9. d. M. beschlossen,
die Direktivbehörden zu ermächtigen, bei der Ausfuhr von Branntweinfabrikaten, sowie von
flüssigen, alkoholhaltigen Parfümerien und von alkoholhaltigen Kopf-, Zahn= und Mundwassern
über mehrere in demselben Monate mit Ausgangsbescheinigung versehene Ausfuhranmeldungen
desselben Versenders in geeigneten Fällen auf Antrag nur einen Branntweinsteuer-Ver-
gütungsschein auszufertigen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 9. d. M. beschlossen, daß im §. 2 der Bestimmungen über
die Tara (Central-Blatt 1888 S. 184; vergl. auch Central-Blatt 1895 S. 58) der erste Satz des siebenten
Absatzes folgende Fassung erhält: – *
Bei der Einfuhr von Wein sowie von Petroleum in zum Transport dieser Flüssigkeiten
eigens eingerichteten Fahrzeugen ohne anderweitige unmittelbare Umschließung ist das zoll-
pflichtige Gewicht in der Weise zu ermitteln, daß zu dem Eigengewicht der Flüssigkeit
bei Wein 17 Prozent,
bei leichten Mineralölen der Tarifnummer 29a 29 Prozent,
bei flüssigen Mineralschmierölen der Tarifnummer 29b 20 Prozent,
bei anderen Mineralölen 25 Prozent
dieses Gewichts zugeschlagen werden.
Berlin, den 17. Juli 1896.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Rauschning.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 9. Juli d. J. beschlossen, daß vom 1. September d. J. ab
in den für die Verzollung maßgebenden Tarasätzen die hierunter ersichtlich gemachten Aenderungen
einzutreten haben:
Tarasätze.
r—
O"b Tarasüätze.
mmer
* din Benennung Art Prozente des Brutto-
fende der der gewichts.
Num- Zoll- „ .
. Gegenstände. Umschließung.
mer. farifs. Bisher. Kürftig.
1. 2. 3. 4. 5. 6.
1. 2e1 Eindrähtiges rohes Baum- Kisten. 15 14
wollengarn.
2. 25681 Geräucherter Schweine-= Fässer. 16 11
schinken.
3. - Desgleichen. Kisten. 16 14
4. - Gekochte Rinderzungen in Kisten aus weichem Holz unter 14 17
hermetisch verschlossenen 45 kg.
Blechgefäßen.
5. - Desgleichen. Kisten aus weichem Holz von 18 15
45 kg und darüber.
6. 25q1Sago und Sagosurrogate, Kisten. 14 12
Sagomehl, Tapioka.
7. 25w Tchee. Mit Stanniol ausgelegte 23 21
Kisten aus weichem rohen
Holz.
