Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896. (24)

  
  
  
Efde. Beschluß 
Nr. Bezeichnung des Verbandes 2c. des Bundesraths 
" vom: 
  
24.. Die Werra-Eisenbahngeselsschaft in Meiningen hinsichtlich derjenigen 
Beamten, welche der bei derselben bestehenden Vensionskasse an- 
gehören . ...30.November1893. 
25. Die Nordöstliche Baugewerks- Berufsgenossenschaft. . 4. Mai 1894. 
26.] Die Invaliditäts= und Altersversicherungsanstalt der Provinz * 
preußen 1. Juni 1894. 
27.] Die Invaliditäts und Altersversicherungsanstalt Schleswig= Holstein. 20. Dezember 1894. 
28. Die Lübeck-Büchener Eisenbahngesellschaft hinsichtlich derjenigen Be- 
amten, welche der bei derselben bestehenden Pensionskasse angehören 8. April 1895. 
29.Die rhmisch-katholischen Kirchen der Erblande des Königreichs Sachsen 
(der Bezirke der Kreishauptmannschaften Dresden, Leipzig und 
Zwickau) hinsichtlich der Kirchner und sonstigen kirchlichen Unter- 
beamten, deren Vensionsanfpruch den n Mindestbetras der tr Invaliden- 
rente erreichtt G6. Februar 1896. 
Berlin, den 9. März 1896. 
  
  
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: v. Woedtke. 
  
6. Konsulat-Wesen. 
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisher mit der Verwaltung des Konsulats 
in Asuncion betrauten Vize-Konsul von Sanden zum Konsul in Asuncion zu ernennen geruht. 
  
  
Dem zum Vize= und Deputy-General-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Frankfurt a. M., 
an Stelle des Herrn Alvesto S. Hogue, ernannten Herrn Dean B. Mason ist Namens des Reichs das 
Exequatur ertheilt worden. 
  
7. Polizei = Wesen. 
Ausweisung von Ausläudern aus dem Reichsgebiet. 
  
  
  
8—— r# Grund " des 
2 der B Ausweisung Ausweisungs- 
i der Ausgewiesenen. er Bestrafung. beschlofsen hat. beschlufses. 
G□ 
1. 2. 3. 4. 5. 6. 
  
  
  
  
  
Auf Grund des g. 362 des Strafgesetzbuchs: 
1. Heinrich Bartl, geboren am 25. April 1876 zu Weipert, Landstreichen und Königlich bayerische Poll./s. Februar 
Schneider, Bezirk Kaaden, Böhmen, ortsange Betteln, zei-Direktion München, d. J. 
hörig ebendaselbst, 
2. Karl Bockreiß, geboren am 3. August 1871 zu Koffut, Landstreichen, dieselbe, 11. Hbruar 
Fabrikarbeiter, Bezirk Galanta, Ungarn, ortsangehörig d. J. 
zu Német.Disszeg, ebendaselbst,                                                                                                                                                            DIE SEITE MUSS SEPERAT EINGELESEN WERDEN UND TABELARISCH EINGEFÜGT WERDEN
	        
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