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Central-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamte des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XXVII. Jahrgang Berlin, Freitag, den 31. März 1899. № 13.
Inhalt.· 1. Kousulat. Wesen: Ernennungen; — Er- landwirthschafichen und gewerblichen Zwecken bestimmten
Salzes von der Salzabgabe 104
mächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; —
Justiz-Wesen: Ergänzung des Verzeschnisses derjenigen
3.
Entlassung; — Exequatur-Erteilungen Seite 103 ·
Stellen, an welche Ersuchen um Einziehung von Gerichts-2.
Zoll- und Steuer-Wesen: Abänderung der Ausführungs-= kosten zu richten sind 105.
vorschriften zum Reichsstempelgesetze: — Abänderung 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
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der Bestimmungen, betreffend die Befreiung des zu Reichsgebiete
1. Konsulat-Wesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs, nach erfolgter Umwandlung des Konsulats in
Nantes in ein Vize-Konsulat, den Privatlehrer Grimm zum Vize-Konsul daselbst zu ernennen geruht.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Eberhard Focke zum Vize-Konsul
in Wellington (Neu-Seeland) zu ernennen geruht.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Paul Maier zum Konsul in
San Pedro Sula (Honduras) zu ernennen geruht.
Dem Verweser des Kaiserlichen Konsulats in La Paz, Hagemann, ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes
vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit §. 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des
Konsulats und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige
Eheschließungen von Reichsangehörigen und unter deutschem Schutze lebenden Schweizern vorzunehmen
und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Dem bisherigen Kaiserlichen Vize-Konsul in Batum, Friedrich Burckhardt sen., ist die erbetene Entlassung
aus dem Reichsdienst ertheilt worden.
