('  285  )
.  24.  "„

3.)  Betrag  der  Steuer.
Von  jedem  Centner  Brauschrot  ist

sechzehn  Groschen

g.  25.
4.)  Gewichtsfuß.

Es  ist  hierbei  das  teipziger  Handelsgeroicht,  der  Cenener  zu  110  Pfund  gerechner,  als
Norm  anzunehmen.

Biersteuer  zu  entrichten.

26.
5.)  Wer  die  Abgabe  zu  entrichten  hat?
Zur  Enrrichtung  der  Biersteuer  ist  Derjenige  verbunden,  welcher  eine  Bierbrauerei  für  seine
Rechnung  entweder  selbst,  oder  durch  Andere  in  Betrieb  setze.
Der  Eigenthümer  einer  verpachteten  Brauanstale  ist  jedenfalls  subsidiarisch  für  die  Abgabe
verhaftet.
.  27.
6.)  Wann  die  Steuer  zu  erlegen  ist?
Die  Biersteuer  ist  jedes  Mal  noch  vor  der  Einmaischung  des  Schrotes,  gleichzeitig  mit  der
Anmeldung  und  Einreichung  der  Betriebserklärung,  (S.  J.  28.)  an  das  Bezirkssteuerame
zu  entrichten.

¾.  28.
7.)  Controle-Vorschriften.

Was  §.  J.  S.  9.  und  10.  in  Bezklehung  auf  Branntweinbrennere#en  verordnet  worden  ist,
leidet  auch  auf  Bierbrauereien  Anwendung.  -

5.29.  «
8.)  Brauerei,  in  Verbindung  mit  Essigbereitung.

Die  Verbindung  der  Essigbereitung  mit  Bierbrauerei  ist  nur  unter  der  Bedingung  gestattet,
  daß  der  Essigschrot  glech  dem  Brauschrote  versteuert  werde.

.  30.
9.)  Festitutionen.
Zurückerstartung  der  erlegeen  Gefälle  kann,  nach  Befinden,  eintreren,  wenn  das  Bier  im
Brauhause  und  so  lange  es  sich  noch  auf  dem  Borkich  befinder,  ohne  Verschuldung  des  Brauers

so  völlig  verdorben  wäre,  daß  es  als  ungenießbar  und  auch  zu  andern  Zwecken  unbrauchbar
betrachtet  und  weggelassen  werden  muß.

1833.  46