42.
43.
1.
4—
46.
4
4
4
5
S
öl.
5
2
vV
Nach dem zweiten Absatze des Artikels „Soda“ ist folgende Anmerlung einzufügen:
„Anmerkung. Wie kalzinirte Soda ist auch die auf andere Weise entwässerte oder gereinigte Soda zu
behandeln.“
In dem Hinweis am Schlusse des sechsten Absatzes des Stichworts „Steinwaaren“ ist vor dem
Wortc „Mühlsteine“ das Wort „Mosaiksteine“ nebst einem Komma einzufügen.
Die Anmerkung 1 zum Artikel „Taschentücher“ erhält folgende Fassung:
—1. Bei der Tarifrung von Taschentüchern aus leinenen mit Baumwollenfäden gemischten Geweben
bleiben die baumwollenen JZäden dann außer Betracht, wenn sie nur in den Kanten oder Bordüren
si h finden und von ganz untergeordneter Bedeutung sind. Dagegen hat die Verzollung als Baum-
wollenwaare einzutreten, sobald die baumwollenen Fäden in die Kanten oder Bordüren zwar einzeln
oder in unterbrochenen Streifen eingewebt, jedoch in so großer Zahl vorhanden sind, daß fie eine
deutlich hervortretende Verzierung bilden. Wegen der seidenen Taschentächer (u. s. w. wie bisher).“
5. Im Hinweise bei dem Artikel „Theer“ ist hinter „Asphalt (flüssiger)" ein Komma nebst den Worten
„die Anmerkung zu Asphaltlack“ einzufügen.
Dem Artikel (Vaselinöl) ist solgende Bestimmung als zweiter Absatz anzufügen:
„—, parfümirtess . . ... 7#% % Nr. 316 2. 100-¾“
Im zweiten Absatze des Mlrtikels „Wäsche“ ist das Wort „Stickereien“ nebst dem vorausgehenden
Komma zu ftreichen.
An Stelle des zweiten Satzes der Anmerkung 4 zum Artükel „Wollengarn“ ist folgende Bestimmung
aufzunehmen:
Dagegen ist sogenanntes geschleiftes Garn nichtl als dublirtes beziehungsweise drei= oder mehrfach gezwirntes
Garn anzusehen. Als geschleistes gilt Garn aus zwei, drei oder mehr durch Drehung verbundenen
Einzelfaden, wenn es nicht mehr als 20 Drehungen auf das Meter hat.“
Im ersten Absatze der Anmerkung a zu 1 bei „Zeugwaaren“ sind vor esowie gelaugte die Worte
„.mercerisirie, nitrirte“ nebst einem Komma einzufügen.
Der zweite Absatz dieser Anmerkung erhält folgenden Wortlaut:
JFür die im Stücke mercerisirten oder nitrirten Gewebe sind die in der Anmerkung 3 zu Baum-
wollengarn angegebenen Prüfungsarten ebenfalls anwendbar, sofern die Gewebe vor der Untersuchung
gehörig ausgewaschen und von etwa anhaftender Appreiurmasie befreit worden sind. Gelaugte und
zugleich gesengte Gewebe (u. s. w. wie bisher).“
Die Anmerkung c zu 1 bei „Zeugwaaren“ erhält folgende Fassung:
Tc) Als undichte Gewebe sind ohne Rücksücht auf den Werih und den Verwendungszweck solche Gewebe
zu behandeln, welche sich bei der Betrachlung im auffallenden Lichte (von der Seite der Lichtauelle
zus, nicht gegen das Licht gehalten) auf anderssarbiger Unterlage dem unbewaffneten Auge deutlich
als ein durchsichtiges Gurerwerl darstellen. Dagegen werden alle Gewebe, bei denen diese Betlachtungs-
weise keine offenen Zwischenräume erkennen läßt, den dichten Geweben zugerechnet.
ee Zweifelsjallen ist die Dicke der Gewebefäden mit ihren Abständen von einander zu ver-
gleichen. Sen der Zwischenraum zwischen den Kettfäden ebensoviel oder mehr als die Dicke der
Aiisroen und ist zugleich der Zwischenraum zwischen den Schußfäden ebenso groß oder größer als
die Dicke der Sch alltden- so ist das Gewebe als undichtes zu verzollen, sofern die Zwischenräume
von der an rrch Größe sich entweder zwischen je zwei Kett- und Schußsäden oder doch wenigstens
in regelmäßiger Wiederkehr sinden. Dagegen (u. s. w. wie bisher vom Anfange des vierten Satzes
bis zum Schlusse der Anmerkung).“
Die Ziffer 4 des Artikels „Zeugwaaren“ ist wie folgt zu ändern:
Hinter lit. a ist unter lit. b folgende Bestimmung einzufügen:
ab) ungemusterte, taffetbindige Gewebe aus Seide des Maulbeerspinners ohne jede Bei-
mischung von Floretseide oder von Scide des Eichenspinners oder von anderen Spinn-
stoffen und beiderseitig mit festen Kanten gewebt, roh, auch abgekocht (gebleicht)
# Nr. 30 Anm. 3. 300 “
Die bisherigen lit. b, c und d# erhalten die Bezeichnungen als lit. c, J und c.
In der nunmehrigen lit. c ist (in Zeile 2) statt „unter a“ zu setzen „unter a und b“, ebenso
ist in der zugehörigen Vertragsbestimmung statt zu setzen 4.=
In der Anmerkung b ist hinter den Worten „aller Art“ (in Zeile 1) einzuschalten „(mit Aus-
nahme der vorstehend unter d genannten).“
70
