Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenundzwanzigster Jahrgang. 1899. (27)

— 425 — 
Im Königreiche Bayern. 
Es ist ertheilt worden: 
der Zollexpositur zu Woerishofen im Bezirke des Hauptzollamts zu Memmingen die Befugniß 
zur Ausfertigung und Erledigung von Uebergangs= und Transporlscheinen über Bier und Wein und 
der Uebergangsstelle zu Kreuzthal in demselben Hauptamtsbezirke die unbeschränkte Befugniß 
zur sferügung und Erledigung von Uebergangs= und Transportscheinen über Bier, geschrotetes Malz 
und Bein. 
Im Königreiche Sachsen. 
Es ist ertheilt worden: 
dem Untersteueramte zu Elsterberg im Bezirke des Hauptsteueramts zu Plauen die Befugniß 
zur Erledigung von Versendungsscheinen II über inländischen Taback sowie von Begleitscheinen II über 
unbearbeitete Tabackblätter der Nr. 25 v 1, Fischthran der Nr. 26 k und Talg von Rindern der Nr. 261 
des Zolltarifs und 
dem Steueramte zu Oschatz im Bezirke des Hauptsteueramts zu Meißen die Befugniß zur 
Erledigung von Begleitscheinen I über für die Zuckerfabrik daselbst aus dem Auslande leer eingehende 
leinene Säcke mit der Maßgabe, daß Proben zur Tarifirung an ein befugtes Amt zu senden sind, wenn 
spezielle Revision beim Begleitschein-Aussertigungsamte nicht stallgefunden hat. 
Im Königreiche Württemberg. 
Im Bezirke des Kameralamts zu Ochsenhausen sind zu Aepfingen, Maselheim, Wennedach, 
Reinstetten und Ochsenhausen Grenzsteuerämter mit der Befugniß zur Erledigung von Uebergangsscheinen 
über Bier, Branntwein, Wein und geschrotetes Malz errichtet worden. 
Zu Auenstein im Bezirke des Kameralamts zu Großbottwar und zu Ilsfeld im Bezirke des 
Kameralamts zu Bietigheim sind Grenzsteuerämter mit der Befugniß zur Erledigung von Uebergangs- 
scheinen über Bier, Branntwein, Wein und geschrotetes Malz errichtet worden. 
Im Großherzogthume Mecklenburg-Schwerin. 
Dem Steueramte zu Ludwigslust im Bezirke des Hauptsteueramts zu Schwerin ist die Besugniß 
zur Abfertigung von zuckerhalltigen Fabrikaten, für welche die Gewährung der Steuervergütung beansprucht 
wird, ertheilt worden. 
Im Großherzogthume Sachsen. 
Dem Steueramt in Jena ist die Befugniß zu Abfertigungen des Waaren--Ein= und Ausganges 
im Sienbahmverkebre (55. 63 und 66 —71 des Vereinsgollgesetzes) sowie zur Erledigung der unter Eisen- 
bahnwagenverschluß eingehenden Begleit= und Uebergangsscheinsendungen beigelegt worden. Diese Be- 
fugnißerweiterung tritt mit dem 1. Januar 1900 in Kraft. 
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 14. Dezember d. J. beschlossen, den nachstehend aufgeführten 
Abänderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolllarife mit der Maßgabe 
die Zustimmung zu ertheilen, daß die neuen Bestimmungen mit dem 1. Januar 1900 in Kraft treten. 
Berlin, den 18. Dezember 1899. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: v. Fischer.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.