Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1881. (8)

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Bekanntmachung,  die  Abänderung  der  Vorschriften  über  die  im  Verkehre  jiläsigen  Fehlergrenzen
  bei  Alkoholometern  und  zugehörigen  Thermometern,  sowie  bei  Waagen  betr.

Staatsministerium  des  Innern,  Abtheilung  für  Kandwirthschaft,
.  Gewerbe  und  Handel.

Unter  Bezugnahme  auf  die  Bekanntmachung  des  Gesammt-Staatsministeriums  vom
9.  Dezember  1871  —  die  Einführung  Norddeutscher  Bundesgesetze  als  Reichsgesetze  in
Bayern,  hier  die  Einführung  des  Gesetzes  vom  17.  August  1868,  die  Maaß=  und  Gewichtsordnung
  für  den  Norddeutschen  Bund  betr.  (Gesetzblatt  von  1871|2  Beil.  II  S.  21),  dann
auf  Ziff.  3  der  Bekanntmachung  des  k.  Staatsministeriums  des  Innern,  Abtheilung  für
Landwirthschaft,  Gewerbe  und  Handel  vom  24.  Februar  1873,  die  bei  Geldmünzgewichten,
bei  Meßapparaten  für  Flüssigkeiten  und  bei  Federwaagen  für  Eisenbahn-Passagiergepäck
im  öffentlichen  Verkehre  noch  zu  duldenden  Abweichungen  von  der  absoluten  Richtigkeit  betr.
(Reg.-Bl.  S.  329)  wird  nachstehend  die  Bekanntmachung  des  Reichskanzlers  vom  12.  März
l.  Is.,  bezeichneten  Betreffs  (Centralblatt  für  das  Deutsche  Reich  Nr.  11)  mit  dem  Beisügen
  veröffentlicht,  daß  die  in  Ziff.  2  der  Ministerial-Bekanntmachung  vom  19.  Mai  1876
(Gesetz=  und  Verordnungsblatt  S.  344)  normirten  größten,  im  öffentlichen  Verkehre  noch
zu  duldenden  Abweichungen  der  im  Postdienste  verwendeten  Zeiger=  oder  Winkelhebelwaagen
von  der  absoluten  Richtigkeit  aufrecht  erhalten  bleiben.

München,  den  21.  Juni  1881.

v.  Pfeufer.

Der  General-Secretär,
Ministerialrath  v.  Schlereth.

Abdruck.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Abänderung  der  Vorschriften  über  die  im  Verkehr  zulässigen
Fehlergrenzen  bei  Alkoholometern  und  zugehörigen  Thermometern,  sowie  bei  Waagen.

Der  Bundesrath  hat  nach  Vernehmung  der  Kaiserlichen  Normal-Aichungs-Commission
beschlossen,  die  Vorschriften
unter  E  und  F  der  Bekanntmachung,  betreffend  die  äußersten  Grenzen  der  im
öffentlichen  Verkehr  noch  zu  duldenden  Abweichungen  der  Maaße,  Gewichte  und
Waagen  von  der  absoluten  Richtigkeit,  vom  6.  Dezember  1869  (Bundes-Gesetzblatt
  Seite  698);