Metadata : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1883. (49)

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Nr.  11.  Verordnung,

die  Abtretung  von  Grundeigenthum  zur  Erbauung  der  nachgedachten  Eisenbahn
betreffend;

vom  24.  März  1883.

Mit  Allerhöchster  Genehmigung  und  auf  Grund  der  in  der  ständischen  Schrift  vom
28.  Februar  1882  ertheilten  Ermächtigung  wird  von  dem  Ministerium  des  Innern
behufs  der  Herstellung  einer  schmalspurigen  Secundär-Eisenbahn  von  Radebeul  über
Moritzburg  nach  Radeburg  auf  Staatskosten  verordnet  wie  folgt:

#1.  Die  Vorschriften  des  Gesetzes  vom  3.  Juli  1835,  die  Abtretung  des  zu  Erbauung
  einer  von  Leipzig  nach  Dresden  anzulegenden  und  nach  Befinden  bis  zur  Grenze
zu  verlängernden  Eisenbahn  erforderlichen  Grundeigenthums  betreffend  (G.=  u.  V.-Bl.
S.  371)  und  beziehentlich  soweit  dieses  Gesetz  durch  spätere  Bestimmungen  Abänderungen
  erlitten  hat,  die  einschlagenden  späteren  Vorschriften,  leiden  auch  Anwendung  auf
den  Bau  der  obengedachten  Eisenbahn.

&#2.  Hinsichtlich  des  bei  der  Expropriation  für  diese  Eisenbahn  zu  beobachtenden
Verfahrens  ist  allenthalben  denjenigen  Bestimmungen  nachzugehen,  welche  in  der  Vollziehungsverordnung
  zum  Gesetze  vom  3.  Juli  1835  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  374),  sowie
beziehentlich  in  den  zu  deren  Erläuterung  ergangenen  späteren  Verordnungen  enthalten
  sind.

83.  Die  Vorschriften  gegenwärtiger  mit  Gesetzeskraft  versehenen  Verordnung
treten  sofort  mit  deren  Publikation  in  Wirksamkeit.

#  4.  Bei  dem  Baue  der  gedachten  Secundär-Eisenbahn  werden  nach  Maßgabe
der  genehmigten  Detailpläne  derselben  die  Fluren

Radebeul,  Reichenberg,
Serkowitz,  Kötzschenbroda,
Oberlößnitz,  Buchholz,
Niederlößnitz,  Dippelsdorf
Wahnsdorf,

und

Eisenberg
betroffen.

Dresden,  den  24.  März  1883.

Ministerium  des  Innern.

v.  Nostitz-Wallwitz.  Mull
uller.

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