Full text : Blätter für Rechtsanwendung. Ergänzungsband zu Band 60. (60e)

254  Reichsgerichtilche  Entscheldungen.

der  in  Betracht  kommenden  rechtlichen  Verhältnisse  und
der  Voraussetzungen  der  Arglist.  Die  erwähnte  Auskunft
mußte  von  dem  Empfänger  wie  von  dem  Absender  dahin
verstanden  werden,  daß  W.  in  Folge  seiner  Verheirathung
etwa  18000  Mk.  zur  jederzeitigen  Verwendung  in  seinem
Geschäft  bereit  habe.  In  Wirklichkeit  hatte  aber  W.,  wie
Beklagter  wußte,  damals  nur  3000  Mk.  als  Mitgift
seiner  Ehefrau  erhalten  und  wenn  auch  der  Zeuge  B.,
vor  der  Verheirathung  des  W.,  dem  Beklagten,  um  die
Ablehnung  einer  Bürgschaft  für  denselben  zu  begründen,
gesagt  hat:  „ich  gebe  jedem  Kinde  6000  Thlr.“,  so  konnte
der  Beklagte  daraus  noch  keineswegs  folgern,  daß  dieser
Betrag  später  dem  W.  jederzeit  und  bedingungslos  zur
Verfügung  stehen  würde,  dies  um  so  weniger,  als  der
Beklagte  selbst  von  den  ihm  überwiesenen  6000  Thlr.  den
Betrag  von  4000  Thlr.  nur  als  Darlelsen  und  gegen
Verpfändung  seines  Hauses  vom  Schwiegervater  B.  erhalten
  hatte.  Der  Beklagte  hat  also  dem  Kläger  in  Bezug
  auf  die  Vermögensverhältnisse  des  W.  eine  Angabe
gemacht,  von  deren  Richtigkeit  er  unmöglich  überzeugt
sein  konnte.  Es  handelt  aber  auch  derjenige  arglistig,
der  Unwahres  als  wahr  und  als  seine  Ueberzeugung  hinstellt,
  ohne  von  der  Wahrheit  überzeugt  zu  sein,  auch
wenn  ihm  nicht  gerade  die  Unwahrheit  bekannt  ist  (S.
das  von  der  Revision  angeführte  Urtheil  des  I.  Civilsenats
  vom  19.  October  1892  Rep.  I.  206/92).  Weiter
aber  hat  der  Beklagte  bei  der  Angabe,  daß  die  Firma
S.  schon  seit  Anfang  mit  W.  (als  selbständigem  Einzelkaufmann)
  in  Verbindung  stehe  und  daß  derselbe  bis
dato  immer  pünctlich  regulirt  habe,  verschwiegen,
daß  jene  geschäftliche  Verbindung  erst  wenige  Monate
bestehe  und  ebenso  hat  der  Beklagte  bei  Ertheilung  seiner
Auskunft  überhaupt  unerwähnt  gelassen,  daß  er  der
Schwager  des  W.  sei.  Beide  Puncte  waren  offenbar
erheblich  für  den  Kläger,  der  bei  Kenntniß  derselben  den
Mittheilungen  des  Beklagten  schwerlich  irgend  welche