Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

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·  Im  Königreiche  Bayern.

Zu  Neunkirchen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Würzburg  ist  eine  Uebergangsstelle  mit  der
Befugniß  zur  Erhebung  der  Uebergangsabgabe  und  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Uebergangsscheinen
über  Bier  und  Wein  und  zu  Wolfstein  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Kaiserslautern  eine  Uebergangsstelle
  mit  der  Befugniß  zur  Ausstellung  und  Erledigung  von  Uebergangsscheinen  über  Bier  errichtet  worden.

Es  ist  ertheilt  worden:

dem  Nebenzollamte  zu  Pirmasens  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Landau  die  Befugniß  zur
Abfertigung  des  Waaren-Ein=  und  Ausgangs  im  Eisenbahnverkehre  nach  Maßgabe  der  §§.  63  und  66  bis
71  des  Vereinszollgesetzes,

den  Uebergangsstellen  zu  Ferthofen,  Riedhausen  und  Unterelchingen  im  Bezirke  des
Lauptzollams  zu  Memmingen  die  Befugniß  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Uebergangsscheinen

über  Bier

Im  Königreiche  Sachsen.
Die  Abfertigungsstelle  in  der  Rügerschen  Chokoladenfabrik  zu  Lockwitzgrund  im  Bezirke  des
Hauptzollamts  Dresden  ll  ist  aufgehoben  worden.
Dem  Untersteueramte  zu  Burgstäd  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Chemnit  ist  die  Befugniß
zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  mit  der  Post  eingehende  Güter  sowie  von  Zollbegleitscheinen
  II  ertheilt  worden.

Im  Großherzogthume  Mecklenburg-Strelitz.
Der  Steuerrezeptur  zu  Schönberg  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Schwerin  ist  die  Befugniß
  zur  Erledigung  von  Zoll-  und  Salz-Begleitscheinen  II  ertheilt  worden.

Im  Herzogthume  Braunschweig.
Dem  Steueramte  zu  Hasselfelde  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Braunschweig  ist  die  Befugniß
  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  II  ertheilt  worden.

Im  Herzogthume  Sachsen-Coburg  und  Gotha.

Die  steueramtlichen  Befugnisse  des  Rent=  und  Steueramts  zu  Tenneberg  sind  auf  die  Befugnisse
einer  Binusteuerhebestelle  beschränkt,  und  seine  bisherigen  Befugnisse,  bestehend  in  Ausfertigung  von
Musterpässen  über  Gegenstände  des  freien  Verkehrs,  Abfertigung  des  mit  Unspruch  auf  Steuervergütung
ausgehenden  Tabacks  und  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  !  und  II  über  Branntwein
sind  in  Wegfall  gekommen.

Auf  Grund  der  Bestimmung  im  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses
des  Bundesraths  für  Zoll=  und  Steuerwesen  und  unter  Belassung  in  seinem  bisherigen  Dienstverhältniß
1.  der  Stationskontroleur,  Königlich  preußische  Steuerinspektor  Geisler  in  München  dem  neu
errichteten  Königlich  bayerischen  Hauptzollamte  München  Il,
2.  der  Stationskontroleur,  Königlich  preußische  Steuerinspektor  Andreas  in  Dresden  den  neu
errichteten  Königlich  sächsischen  Hauptzollämtern  Dresden  II  und  Pirna,  und
.  der  Stationskontroleur,  Königlich  preußische  Steuerinspektor  Walther  in  Leipzig  dem  neu
errichteten  Königlich  sächsischen  Hauptzollamte  Leipzig  !
als  Stationskontroleur  beigeordnet  worden.

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Dem  Stalionskontroleur,  Königlich  bayerischen  Zollinspektor  Kätzlmeier  in  Königsberg  i.  Pr.  ist  von
Seiner  Königlichen  Hoheit  dem  Prinzregenten  von  Bayern  der  Rang  eines  Hauptzollamtsverwalters
verliehen  worden.