Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

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S.  70.
Berufung  des  Aushebungspersonals.
Das  Aushebungspersonal  besteht  militärischerseits  aus  dem  Insanterie-Bri

g  u.  s.  w.
mit  dem  Brigade-Adjutanten  u.  s.  w.,  dem  zuständigen  Bezirkskommandeur,  einem  oberen  Militärarzt
und  dem  erforderlichen  Unterpersonale.
Die  Zutheilung  des  oberen  Militärarztes  wird  durch  den  kommandirenden  General  nach  erfolgter
Mittheilung  des  Reiseplans  (§.  69,  )  veranlaßt.  Die  Heranziehung  des  militärischen  Unterpersonals
i  santerie-Brigadek  deur  auf  Grund  des  thatsächlichen  Bedürsnisses.

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2.  Von  Seiten  des  Civils  gehört  zum  Aushebungspersonale  der  Civilvorsitzende  und  das  bürgerliche
Mitglied  der  Ober-Ersotzkommission,  der  Civilvorsitzende  der  zuständigen  Ersatzkommission  und  das
nöthige  Schreiber=  und  Aufsichtspersonal.

Die  Heranziehung  der  im  §.  61,  3  bezeichneten  Personen  erfolgt  nach  Maßgabe  des  Bedürfrisses
durch  den  Civilvorsitzenden  der  Ersatzkommission.
Die  Heranziehung  und  rechtzeitige  Benachrichtigung  des  bürgerlichen  Mitglieds  der  Ober-Ersatzkommission
  ist  Sache  des  Civilvorsitzenden  der  Ober-Ersatzkommission.

Für  jeden  Infanterie-Brigadebezirk  bezw.  für  sämmtliche  in  demselben  liegenden  Gebietstheile  eines
Bundesstaats  fungirt  in  der  Regel  nur  ein  bürgerliches  Milglied.

S.  71.
Geschäftsordnung  der  Ober-Ersatzkommission.
Den  Vorsitz  führen  die  beiden  ständigen  Mitglieder  gemeinschaftlich.
Der  Militärvorsitzende  entscheidet  über  die  Tauglichkeit  der  Militärpflichtigen  und  die  Vertheilung
der  ausgehobenen  Rekruten  auf  die  verschiedenen  Waffengattungen  und  Truppen-(Marine-#theile
sowie  über  die  Vertheilung  der  Ersatzreservisten  und  Marinc-Ersatzreservisten  auf  die  verschiedenen
Waffengatlungen  2c.  und  Marinetheile.  Auch  bezeichnet  der  Militärvorsitzende  diejenigen  Ersatzreseroisten,
  welche  ihrer  Körperbeschaffenheit  nach  vorzugsweise  übungsfähig  sind  (S.  117,  10).
Um  diesen  Pflichten  genügen  zu  können,  darf  er  den  Brigade-Adjutanten  mit  der  Führung  der
Vorstellungslisten  im  Aushebungstermine  beauftragen.
Auf  den  Cipilvorsitzenden  und  das  bürgerliche  Mitglied  der  Ober-Ersatzkommission  finden  die
Bestimmungen  des  §.  64,8  und  à  sinngemäße  Anwendung.
Den  im  Namen  der  Ober-Ersatzkommission  zu  führenden  Schriftwechsel  hat  der  Militärvorsitzende  im
Einverständniß  und  unter  Mitzeichnung  des  Civilvorsitzenden  zu  besorgen.
Die  Mitglieder  der  Ober--Ersatzkommission  haben  gleiches  Stimmrecht,  ihre  Beschlüsse  werden  mit
Stimmenmehrheit  gefaßt.
Dem  Militär=  und  Civilvorsitzenden  verbleibt  die  Pflicht,  elwaige  ungesetzliche  Entscheidungen  zur
Kenniniß  der  vorgesetzten  Ersatzbehörden  zu  bringen.
Wo  nur  die  ständigen  Mitglieder  an  der  Beschlußfassung  Theil  nehmen,  ist  bei  Meinungs-=veischiedenheit
  die  Angelegenheit  der  Ersatzbehörde  dritter  Instanz  zur  Entscheidung  vorzulragen.
Für  unaufschiebbare  vorläufige  Maßregeln  ist  die  Stimme  des  Militärvorsitzenden  maßgebend.
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R.  M.  G.  8.  30,  5.
Die  Listen  und  Verhandlungen  werden  nur  von  den  siändigen  Mitgliedern  unterzeichnet.

Abgesehen  von  den  nach  dem  Gesetze  zulässigen  Zurückstellungen  (F.  29,  bis:),  unterliegen  die

Beschlüsse  der  Ersatzkommission  der  Revision  und  endgültigen  Entscheidung  der  Ober-Ersatzkommission.

Auch  müssen  derselben  alle,  sei  es  im  ersten,  zweiten  oder  dritten  Militärpflichtjahre,  von  der  Ersatzkommission

  unbegründet  befundenen  Reklamationen  ohne  Rücksicht  darauf,  ob  seitens  der  Betheiligten

Einspruch  erhoben  ist  oder  nicht,  sowie  alle  im  dritten  Militärpflichtzahr  als  begründet  anerkannten

Reklamationen  vorgelegt  werden.')  Im  Uebrigen  siehe  §.  33,  „  iwee  nbsab

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*)  Es  schließt  dies  nicht  aus,  daß  bei  der  Prüsung  und  Entscheidung  über  die  von  der  Ersatzkommission
als  unbegründet  zurückgewiesenen,  seitens  der  Betheiligten  nicht  angefochtenen  Neklamalionen  ein  mehr  summarisches  Verfahren
  eingeführt  und  damit  einer  Erschwerung  oder  Berzögerung  des  Geschäftsganges  der  Ober-Ersatzkommission  vorgebeugt
  werde.