Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

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3.

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Ersatzkommission  vorläufig  hinter  die  letzte  Jahresklasse  der  Ersatzreserve  bezw.  Marine-Ersatzreserve
zurückgestellt  werden.
In  anderen  als  den  vorbezeichneten  Fällen  sind  außerterminliche  Zurückstellungen  unstalthaft.

Insbesondere  sind  Gesuche  um  Zurückstellung  im  Augenblick  der  Einberufung  unzulässig.

Eine  Wiederentlassung  einzelner  bei  einer  Mobilmachung  oder  nothwendigen  Verstärkung  bezw.  zur
Bildung  von  Ersatztruppentheilen  einberusenen  Mannschaften  kann  nur  ausnahmsweise  auf  dem  in
§5.  83  und  99,,  vorgeschriebenen  Wege  herbeigeführt  werden.

Derartige  Gesuche  können  nur  dadurch  begründet  werden,  daß  seit  dem  letzten  Zurückstellungstermine
  für  den  Eingestellten  durch  unabwendbare,  nicht  durch  ihn  selbst  herbeigeführte  Ereignisse,  als
Brandschaden,  Ueberschwemmung,  Tod  eines  nahen  Anverwandten  u.  s.  w.  ein  wirklicher  Nothstand
eingetreten  ist.

Auf  Landsturmpflichtige,  welche  zum  Dienste  einberufen  sind,  findet  diese  Bestimmung  sinngemäße
Anwendung.

Wiederentlassung  einzelner  zu  Friedensübungen  einberufener  Personen  siehe  S§.  116,  10  bezw.  117,  .

Abschnitt  XXIl.
Unabkömmlichkeitsverfahren.

KS.  125.
Unabkömmlichkeitsgründe.

Der  nach  §.  118,  4  n  d  5  zulässigen  Zurückstellung  hinter  die  letzte  Jahresklasse  der  Landwehr  (Seewehr)

  zweiten  Aufgebots  sowie  der  im  §.  120,  5  zulässigen  Zurückstellung  der  ausgebildeten  Landsturmpflichtigen
  zweiten  Aufgebots  him'er  die  letzte  Jahresklasse  des  Landsturms  dürfen  in  erster
Reihe  au  solche  Beamten  theilhaftig  werden,  welche  in  ihren  Civilverhältnissen  für  militärische  Zwecke
wirksam  sind.

Allein  auch  diese  Beamten  können  nicht  für  unabkömmlich  erklärt  werden,  sobald  eine  Stellvertretung
  derselben  ohne  erheblichen  Nachtheil  zulässig  erscheint.

Die  Bescheinigung  der  Unablömmlichkeit  (Unabkömmlichkeitsbescheinigung)  erfolgt  nach  näherer
Bestimmung  der  Landesregierungen  durch  den  Chef  derjenigen  Civilbehörde,  bei  oder  unter  welcher
der  Civilbeamte  angeslellt  ist.

Zür  das  dienstliche  Personal  des  Kaiserlichen  Kanalamts  in  Kiel  und  der  ihm  unterstehenden
Stellen  stellt  der  Staatssekretär  des  Reichs-Marine-Amts  die  Bescheinigung  der  Unabkömmlichkeit
  aus.

Außer  den  unter  Ziffer  1  bezeichneten  Beamten  können  noch  mit  Unabkömmlichkeitsbescheinigungen
versehen  werden:

3)  durch  die  von  den  Landesregierungen  zu  bezeichnenden  Behörden  die  einzeln  stehenden
kautionspflichtigen  Beamten  von  Staatskassen,  einzeln  stehende  Geistliche  und  Volksschullehrer,
  Grenzaufsichtsbeamte,  Lootsen;

b)  durch  die  Ober-Postdireklionen  nach  Genchmigung  des  Reichs-Postamts  die  etatsmäßigen
Post=  und  Telegraphenbeamten  und  die  mit  dem  technischen  Post=  und  Telegraphendienste
beschäftigten  Hülfsarbeiter,  letztere  jedoch  nur  im  Ausnahmefalle.")

Vom  Waffendienste  werden  zurückgeslellt:

a)  dauernd  die  zu  einem  geordneten  und  gesicherten  Betriebe  der  Eisenbahnen  unbedingt  nothwendigen
  Beamten  und  sländigen  Arbeiter;

b)  vorläufig  (§F.  128,8)  die  übrigen  im  Eisenbahndienst  angestellten  Beamten  und  ständigen
Arbeiter.  -

Ueber  das  Verfahren  siehe  §.  128.

Auf  Beamte  und  ständige  Arbeiter  mit  Dampf  betriebener  Schmalspurbahnen  bezieht  sich  diese
Bestimmung  im  Allgemeinen  nicht.  Dieselben  werden  zur  Sicherstellung  des  Betriebs  während  der

*)  In  den  Slaaten  mil  eigener  Lost=  und  Telegraphenverwallung  erfolgt  die  Bezeichnung  der  zur  Ausstellung
Unabkömmlichkeilsbescheini  berechtigten  Behörden  durch  die  beireffenden  Ministerien.

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