Full text : Bei den Fahnen des III. Armeekorps von Metz bis le Mans.

326  U.  Von  den  Funktionen  der  Reiehsgewalt.

Während  so  der  Kaiser  das  einzige  unmittelbare  Vertretungsorgan
  des  Reiches  im  auswärtigen  Verkehre  ist,  steht  ihm  als
mittelbares,  von  ihm  ernanntes  und  bevollmächtigtes  Organ  der
Reichskanzler  zur  Seite.  Der  Artikel  17  der  Reichsverfassung,  welcher
  für  alle  Anordnungen  und  Verfügungen  des  Kaisers  die  Gegenzeichnung
  des  Reichskanzlers  verlangt,  findet  auch  auf  alle  Akte
der  Staatsthätigkeit  in  auswärtigen  Angelegenheiten  volle  Anwendung.
  Als  Hülfsorgan  des  Reichskanzlers  auf  diesem  Gebiete  ist
das  auswärtige  Amt  des  deutschen  Reiches  |B.  II  $  272  S.  102)  bestellt,
  mit  einem  zahlreichen  Personal  von  Beamten,  welche  theils
an  demselben  im  Inlande  beschäftigt  sind,  theils  der  Vertretung
des  Reiches  im  Auslande  dienen,  wie  Gesandte  und  Konsuln.  Die
ersteren  unterliegen  lediglich  dem  staatsrechtlichen  Beamtenrechte
des  deutschen  Reiches,  für  letztere  gelten  dem  fremden  Staate  gegenüber,
  in  dessen  Gebiete  sie  ihre  Amtsgeschäfte  verrichten,  die  Regeln
des  Vülkerrechtes.  Neben  dem  Rechte  der  völkerrechtlichen  Vertragsschliessung
  kommen  besonders  die  Rechte  dieser  Beamten  im
Auslande  vom  Standpunkte  des  auswärtigen  Staatsrechtes  in  Betracht.
  (Gesandtschafts-  und  Konsularrecht.)

IH.  Die  Stastsverträge.!
$  361.
1)  Vertragsschliessung  des  Reiches.

Die  Lehre  von  den  Staatsverträgen  gehört  in  das  Völkerrecht,
wo  die  Grundsätze  über  den  Rechtsgrund,  die  Entstehung,  die  Ana

  Darüber  alle  Lehrbücher  des  Völkerreehtes,  besonders  F.v.  Martens,  B.I.
Kap.IV,  und  Bulmerinegq,  Absehn.  III.  8.  208  &£  Bluntsehli.a.a.  O.  55  402
bie  461.  Heffter-Geffken  $$  61—99.  Für  das  deutsehe  Reieh:  Laband,

.  6563-66.  v.  Rönnelll.  2.  55  123.  124.  G.Meyer,  $$  169.  190.  Zorn,
Sinner  B.IL.B.  X1.S.  115  f.  $&  31.  Unter  den  monographisehen  Arbeiten  oben
an  steht  E.  Meier,  Ueber  den  Absehluss  von  Staatsverträgen.  Leips.  1874.  Hier
ist  als  Anhang  ein  Gutaehten  von  Gneist  über  die  Auslegung  des  Artikel  45
der  preussisehen  Verfassung  abgedruekt.  G.  Jellineck,  Die  reehtliehe  Natur
der  Staatsverträge.  Wien  1850.  Zorn,  Die  deutsehen  Staatsverträge,  Zeitsehr.
für  die  gesammte  Staatswissensch.  B.  XXX  VIS.  1  fl.  Proebst,  Der  Absehluss
völkerreehtlieher  Verträge  dureh  das  deutsche  Reich  und  dessen  Einzelstaaten,
Annalen  des  deutsehen  Reiches  1652.  8.421  ff.  H.  Tinseh,  Das  Recht  der
deutsehen  Einzelstaaten  bezüglich  des  Absehlusses  völkerreehtlieher  Verträge  mit
besonderer  Rerüeksichtigung  der  Stellung  im  Reiche.  Erlangen  1682.  G.  Prestele,
  Die  Lehre  vom  Abschlusse  völkerreehtlieher  Verträge  durch  das  deutsche
Reieh  und  die  Einzelstaaten  des  Reiehes.  Münehen  1882.  J.  Unger,  Ueber  die
Gültigkeit  von  Staatsverträgen,  Zeitsehr.  für  das  Privat-  und  öffentliche  Recht
der  Gegenwart.  B.  VI.  8.  319  fi.