Contents : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

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Besondere  Bestimmungen.

A.  Von  dem  anmeldungspflichtigen  Einkommen.

I.  Pflicht  und  Frist  zur  Anmeldung.

8  22.

Jeder  Steuerpflichtige,  welcher  ein  anmeldungspflichtiges  Einkommen  (8  11)
zu  beziehen  hat  oder  ein  neues  oder  erhöhtes  derartiges  Einkommen  erwirbt,  ist,
soweit  nicht  in  Ansehung  von  Dienstbezügen  aus  öffentlichen  Kassen  jeweils  im
Verordnungswege  Befreiung  von  dieser  Verpflichtung  eintritt,  verbunden,  den  Jahresbetrag
  desselben  dem  Rechnungsamte  (der  Steuerlokalkommission)  —  §  25  —  jedesmal
  bis  zum  8.  Jannar  oder  bis  zum  8.  Juli  desjenigen  mit  dem  1.  Januar  beziehungsweise
  1.  Juli  beginnenden  Halbjahres  gewissenhaft  und  vollständig  anzumelden,
  an  dessen  erstem  Tage  er  sich  im  Bezugsrechte  befindet.

Personen,  deren  Steuerpflicht  im  Großherzogtume  im  Laufe  eines  Halbja.  es
infolge  Zugangs  (§  77  B  Ziffer  1)  begründet  wird,  haben,  wenn  sie  ein  anmeldungspflichtiges
  Einkommen  beziehen,  dasselbe  beim  Beginne  des  Monats,  an  dessen
erstem  Tage  sie  sich  im  Bezugsrechte  befinden,  beziehungsweise  die  Steuerpflicht
begründet  worden  ist,  und  zwar  spätestens  am  achten  Tage  dieses  Monats,  bei  dem
Rechnungsamte  (der  Steuerlokalkommission)  anzumelden.  Das  Gleiche  gilt  für
Erben,  von  denen  ein  anmeldungspflichtiges  Einkommen  infolge  des  Erbfalles  erworben
  wird,  sofern  sie  nicht  die  Stener  des  im  Großherzogtume  steuerpflichtigen
Erblassers  bis  zum  Schlusse  des  Steuerjahres  fortentrichten  (§  77  B  2).

8  23.
Jede  Anmeldung  wird  so  lange  für  stillschweigend  erneuert  erachtet,  als  nicht
eine  gehörige  Abmeldung  oder  die  Anmeldung  einer  Veränderung  derselben  recht—
zeitig  beim  Beginne  eines  Halbjahres  (8  22)  erfolgt  ist.

8  24.

Die  Anmeldung  ist  in  der  Regel  von  dem  Bezugsberechtigten  selbst  zu  bewirken,
mithin  rücksichtlich  des  Einkommens  von  Vermögen,  welches  einem  Nießbrauche
unterworfen  ist,  soweit  es  zur  ersten  Abteilung  der  Steuerrolle  gehört,  von  dem

Nießbrauchberechtigten.
1908  11