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nach Maßgabe der aufgestellten Spezialetats der betreffenden Bahnen für das
Jahr 1885 zu führen.
Diese Spezialetats und der Spezialetat der Münster-Enscheder Eisenbahn
für das Jahr vom 1. April 1885/86 dienen auch der Ober-Rechnungskammer
als Grundlage für die Prüfung der Rechnungen für das Jahr vom 1. April
1885/86 und für die Aufstellung der an den Landtag zu erstattenden Bemerkungen.
g. 3.
Im Jahre vom 1. April 1885/86 können nach Anordnung des Finanzministers
verzinsliche Schatzanweisungen bis auf Höhe von 30 000 000 Mar,
welche vor dem 1. Januar 1887 verfallen müssen, wiederholt ausgegeben werden.
Auf dieselben finden die Bestimmungen der S#. 4 und 6 des Gesetzes vom
28. September 1866 (Gesetz= Samml. S. 607) Anwendung.
S. 4.
Der Finanzminister ist mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem
Königlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 30. März 1885
(L. S.) Wilhelm.
Fürst v. Bismarck. v. Puttkamer. Maybach. Lucius. Friedberg.
v. Boetticher. v. Goßler. v. Scholz. Gr. v. Hatzfeldt.
Bronsart v. Schellendorff.