Contents : Reichs-Gesetzblatt. 1905. (39)

—  773  —

Reichs-Gesetzblatt.

Nr.  48.




 

 

Inhalt:  Gesetz,  betreffend  die  Handelsbeziehungen  zum  Britischen  Reiche.  S.  773.

 

(Nr.  3178.)  Gesetz,  betreffend  die  Handelsbeziehungen  zum  Britischen  Reiche.  Vom  20.  Dezember
  1905.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesrats
und  des  Reichstags,  für  die  Zeit  nach  dem  31.  Dezember  1905,  was  folgt:

Der  Bundesrat  wird  ermächtigt,  den  Angehörigen  und  den  Erzeugnissen
des  Vereinigten  Königreichs  von  Großbritannien  und  Irland  sowie  den  Angehörigen
  und  den  Erzeugnissen  britischer  Kolonien  und  auswärtiger  Besitzungen
bis  zum  31.  Dezember  1907  diejenigen  Vorteile  einzuräumen,  die  seitens  des
Reichs  den  Angehörigen  oder  den  Erzeugnissen  des  meistbegünstigten  Landes  gewährt
  werden.

Dieses  Gesetz  tritt  mit  dem  1.  Januar  1906  in  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin  im  Schloß,  den  20.  Dezember  1905.

(L.  S.)  Wilhelm.
Graf  von  Posadowsky.

 

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Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.
Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  des  Reichs-Gesetzblatts  sind  an  das  Kaiserliche  Postzeitungsamt  in  Berlin  W.  9  zu richten.
Reichs-  Gesetzbl.  1905.  130
Ausgegeben  zu  Berlin  den  21.  Dezember  1905.