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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben im
Reichsamte des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Zuchhandlungen.
XXXII. Jahrgang Berlin, Freitag, den 29. Januar 1904. Nr. 5
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ernennung; ----Ermächtigung
zur Vornahme von Zivilstandsakten; — Entlassung
Seite 17
2. Finanzwesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs
vom 1. April 1903 bis Ende Dezember 1903 18
3. Militärwesen: Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher
Zeugnisse für militärpflichtige Deutsche, welche sich
krankheitshalber in Davos aufhalten 19
4. Zoll= und Steuerwesen: Ergänzung der Anweisung zur
Ausführung des Vereinsgzollgesetzes sowie der Normativ-
bestimmungen für die Hafenregulative wegen Verhütung
von Unfällen bei Zollabfertigungen von Schiffen. 19
5. Versicherungswesen: Bekanntmachung, betreffend die
Beaufsichtigung privater Versicherungsunternehmungen
durch Landesbehörden 21
6. Allgemeine Verwaltungssachen: Erscheinen des Hand=
buchs für das Deutsche Reich auf das Jahr 1904 22
7. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiete . ...... 23
1. Konusulatwesen.
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Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen Konsularagenten C. L. Hinckel
in Corinto (Nicaragua) zum Vizekonsul ebenda zu ernennen geruht.
Dem Kaiserlichen Konsul Freiherrn von Gebsattel in Nanking ist auf Grund des § 1 des Gesetzes
vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für seinen Amtsbezirk
die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutz=
genossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Ge=
burten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Dem bisherigen Kaiserlichen Konsul in Christiansand (Norwegen), Carl Christiansen, ist die erbetene
Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt worden.
