Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1867. (58)

—  1759  —

(Nr.  6895.)  Konzessions-  und  Bestätigungs-Urkunde,  betreffend  den  Bau  und  Betrieb  einer
Eisenbahn  von  Nordhausen  in  der  Richtung  nach  Nottheim  durch  die
Magdeburg-Köthen-Halle-Leipziger  Eisenbahngesellschaft  und  den  sechsten
Nachtrag  zum  Statut  der  letzteren.  Vom  24.  September  1867.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  ꝛ.

Nachdem  von  Seiten  der  Mageburg-Köthen  Halle  veipsiger  Eisenbahngesellcchaft
  auf  Grund  der  in  der  Generalversammlung  ihrer  Aktionaire  vom
9.  März  1867.  gefaßten  Beschlüsse  darauf  angetragen  worden  ist,  ihr  die  Ausdehnung
  ihres  Unternehmens  zub  den  Bau  und  Betrieb  einer  Eisenbahn  von
Nordhausen  in  der  Richtung  auf  Northeim  bis  zu  einem  mit  der  Staatsregierung
zu  vereinbarenden  Endpunkte  zu  gestatten  und  den  anliegenden  sechsten  Nachtrag
u  ihrem  Statut  zu  bestätigen,  wollen  Wir  der  gedachten  Gesellschaft  sowohl  zum
Bau  und  Betrieb  der  gedachten  Eisenbahn  Unsere  Genehmigung,  als  auch  dem
Statutnachtrage  Unsere  Bestätigung  hiermit  landesherrlich  ertheilen.  Zugleich
bestimmen  Wir,  daß  die  in  dem  Gesetze  über  die  Eisenbahn-Unternehmungen
vom  3.  November  1838.  ergangenen  Vorschriften,  insbesondere  diejenigen  über
die  Expropriation  und  das  Recht  zur  vorübergehenden  Benutzung  fremder  Grundstücke,
  auf  das  in  Rede  stehende  Eisenbahn-Unternehmen  Anwendung  finden  sollen.

Die  gegenwärtige  Urkunde  ist  nebst  dem  Statutnachtrage  durch  die  Gesetz-Sammlung
  bekannt  zu  machen.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Baden-Baden,  den  24.  September  1867.

(L.  S.)  Wilhelm.
Gr.  v.  Itzenplitz.  Gr.  zur  Lippe.

*  231“  Sechs.