Contents : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848. (32)

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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

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Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

 

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XXV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  26.  Februar  1897.  .
Juhalt:  1.  Marine  und  Schiffahrt:  Bestimmungen  über  »
die  gegenseitige  Anerkennung  der  Schiffsmeßbriefe  in  2.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Deutschland  und  Griechenland;  —  desgleichen  in  Deutsch-  Reichsgebiet  63

land  und  den  Vereinigten  Staaten  von  Amerika  Seite  61

1.  Marine  und  Schiffahrt.

 

Bestimmungen
über  die  gegenseitige  Anerkennung  der  Schiffsmeßbriefe  in  Deutschland  und  Griechenland.

Nachdem  in  Folge  des  Inkrafttretens  der  Schiffsvermessungsordnung  vom  1.  März  1895  der
Abschluß  eines  anderweitigen  Uebereinkommens  zwischen  dem  Deutschen  Reich  und  Griechenland  wegen
gegenseitiger  Anerkennung  der  Schiffsmeßbriefe  nothwendig  geworden  ist,  werden  die  Schiffe  der  beiderseitigen
  Handelsmarinen,  wie  folgt,  behandelt:

1.  In  deutschen  Häfen  werden  die  auf  Grund  der  griechischen  Verordnung  vom  12.  Februar
1878  ausgestellten  nationalen  Meßbriefe  griechischer  Segel=  und  Dampfschisfe  ohne  Nachvermessung
  anerkannt.  Die  griechischen  Dampfschiffe  haben  jedoch  die  Befugniß,  behufs  Ermittelung
  des  für  die  Entrichtung  der  Schiffsabgaben  maßgebenden  Netto-Raumgehalts  die
Feststellung  der  Abzüge  für  die  Maschinen-,  Kessel=  und  Kohlenräume  nach  den  Vorschriften
der  §§.  14  B  und  15  der  deutschen  Schiffsvermessungsordnung  vom  1.  März  1895  zu  verlangen.
  Läßt  sich  diese  Feststellung  wegen  Unthunlichkeit  einer  Nachvermessung  der  bezeichneten
Räume  nicht  bewirken,  so  kann  die  Hafenbehörde  dem  bezüglichen  Anspruch  durch  einen  Abschlag
von  dem  in  dem  griechischen  Meßbriefe  nachgewiesenen  Netto-Raumgehalt  in  Höhe  von
5  Prozent  des  letzteren  genügen.

2.  In  griechischen  Häfen  werden  ohne  Nachvermessung  anerkannt:

a)  die  vom  1.  Juli  1895  ab  ausgestellten  nationalen  Meßbriefe  deutscher  Segel=  und
Dampfsschiffe;
b)  die  vor  diesem  Zeitpunkte  ausgestellten  nationalen  Meßbriefe  deutscher  Segel=  und
Dampfsschiffe,  einschließlich  der  nach  §.  17  der  deutschen  Schiffsvermessungsordnung
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