Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897. (25)

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.  21.

Die  Abl  sung  geschieht  eneweder  durch  Abfindung,  d.  h.  durch  gänz=  Gesrollche
liche  Auseinandersetzu  ig  vermittelst  einer  für  immer  gegebenen  vollständigen  Ent=  lungsch#digung,
  oder  durch  Verwandlung  der  abzulösenden  Last  in  eine  sortdauernde

ast  anderer  Art.

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Die  Absindung  geschieht  entweder  durch  Abtretung  von  Grund  und
Boden  (Land-Abfindung),  oder  durch  Bezahlung  eines  Kapitals  in  baarem
Gelde  (Kapital-Abfindung),  oder  durch  beides  zugleich.

6  23.

Bei  festen  Getreide-Abgaben  (Titel  IV.)  und  bei  allen  Arten  der  Zehn-  bel.  Ge.
ten  von  Bodenerzeugnissen  (Titel  VI.)  kann  der  Verpflichtete  die  Absindung  dt  etdr,
jederzeit  dadurch  bewirken,  daß  er  Kapital  in  einer  unzertrennten  Summe  zahlkt,  en  ren  Bedenwelche
  Absindung  der  Berechtigte  anzunehmen  schuldig  ist.  -

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Außerdem  bann  aber  bei  den,  im  5.  23.  genannten  Lasten  entweder  Landoder
  Kapital-Absindung  auf  folgende  Weise  bewirkt  werden:

A.  Provozirt  in  diesen  Fällen  der  Berechtigte  auf  die  Abfindung,  so  hat
der  Verpflichtete  die  Wahl  zwischen  der  Land-Absindung  und  der  Kapital-Abfindung.
  Wahlt  er  die  letzte,  so  hat  er  das  Recht,  das  im  Ganzen  festgesetzte
Kapital  in  vier  nach  einander  folgenden  einjährigen  Terminen  (von  der  Zeit  der
15  an  gerechnet)  zu  gleichen  Theilen  abzutragen,  jedoch  darf  in  diesem
alle  keine  einzelne  Abschlagszahlung  weniger  als  Einhundert  Thaler  Kourane
betragen.  Der  Räckstand  ist  einstweilen  mit  Vier  vom  Hundert  zu  verzinsen.

Wenn  dem  Berechtigten  die  von  dem  Werpflichteten  getrofsene  Wahl
nicht  ansteht,  so  kann  er  die  Provokation  zurücknehmen.  Jedoch  steht  es  alsdann
  dem  Werpslichteten  frei,  diesen  Rücktritt  dadurch  abzuwenden,  daß  er  Kapital
  in  einer  unzertrennten  Summe  anbietek,  welche  Abfindung  der  Berechtigte
annehmen  muß.

4.  28.

B.  Provozirt  der  Verpflichtete,  so  hat  der  Berechtigte  die  Wahl  zwischen
Land  und  Kapital.

Waͤhlt  der  Berechtigte  Kapital,  so  muß  er  sich  die  im  vorigen  Paragraph
  näher  bestimmten  Terminal-Zahlungen  gefallen  lassen.

VWählt  der  Berechtigte  Land,  so  kann  der  Verpflichtete  diese  getroffene
Wahl  dadurch  abwenden,  daß  er  Kapital  in  einer  unzertrennten  Summe  anbietet,
  welche  Abfindung  der  Berechtigte  annehmen  muß.

Außerdem  kann  aber  auch  der  Verpflichtete,  welchem  die  von  dem  Berechtigten
  getrossene  Wahl  nicht  anstehr,  die  Provokatien  ganz  zuruͤcknehmen.

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(No.  2107.)  ie