XIX
Datum
der Nummer
Verordnungen, Inhalt. des Seite.
Bekanntmachungen Blattes.
usw.
16. Juni Ausführungsbestimmungen zu der Tarif= nummer 6 und den §§ 34 bis 42
des Reichsstempelgesetzes, betreffend die Besteuerung der Frachturkunden . 37 674
Ausführungsbestimmungen zu der Tarif= nummer 7 und den §§ 43 bis 52
des Reichsstempelgesetzes, betreffend die Stempelabgabe von
Personenfahrkarten . . . . . . . . . 37 677
Ausführungsbestimmungen zu der Tarif= nummer 8 und den §§ 53 bis 62
des Reichsstempelgesetzes (Erlaubniskarten und Kraftfahrzeuge) . 37 688
Ausführungsbestimmungen zu der Tarif= nummer 9 und den §§ 63 bis 66
des Reichsstempelgesetzes, betreffend die Entrichtung einer Stempelab= gabe
von Vergütungen . . . . . . . 37 707
16. = Ausführungsbestimmungen zum Erbschaftssteuergesetze vom 3. Juni 1906 . . . . . . . . . . . . . 39 829
16. = Bekanntmachung, betreffend die Beauf= sichtigung privater Versicherungs= unternehmungen
durch die Landesbehörde . . . . . . . . . . . . 42 924
18. = Ausführungsbestimmungen zum Brausteuergesetze vom 3. Juni 1906 . 38 709
19. = Zusammenstellung der Änderungen und Ergänzungen des Warenverzeich= nisses
zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung . . . 33 595
19. = Bestimmungen zur Ausführung des Offizierpensionsgesetzes und des
Mannschaftsversorgungsgesetzes vom 31. Mai 1906 . . . . . . . . . . 36 659
23. = Änderung der Postordnung vom 20. März 1900 . . . . . . . . . . . 40 901
25. = Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze wegen Änderung einiger
Vorschriften des Reichsstempelgesetzes vom 3. Juni 1906 . . . . . . . . . . 41 903
Neufassung der Ziffern 78, 79 der Ausführungsbestimmungen zum
Reichsstempelgesetze (Buchführung betreffend) . . . . . . . 41 914
26. = Bekanntmachung, betreffend Festsetzung der Übergangsabgabe von dem aus
Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß=Lothringen in die
norddeutsche Brausteuergemeinschaft eingeführten Biere . . . . . . . . . . 42 926
27. = Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse für militärpflichtige
Deutsche, welche ihren dauernden Aufenthalt in Bolivien haben . . . . . 43 930
29. = Portoerbebung für unzureichend frankierte Postkarten, Drucksachen,
Geschäftspapiere und Warenproben des Orts= und Nachbarorts= verkehrs
im Monat Juli 1906 . . . . . 43 930
29. = Bekanntmachung, betreffend die nach dem Invalidenversicherungsgesetze
zu verwendenden Quittungskarten . . . . 43 931
1. Juli Änderungen der Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze
vom 14. Juni 1900 . . . . . . . . . . . 43 931
2. = Bekanntmachung, betreffend die für die Pflanzeneinfuhr geöftneten aus= ländischen
Zollstellen . . . . . . . . . . 44 942
5. = Vorschriften über das bei der Prüfung rauchschwacher gelatinierter und
nitroglyzerinhaltiger Nitrozellulosepulver und ihrer Ausgangsstoffe
anzuwendende Verfahren . . . . . . . . 44 940
6. = Zollbehandlung der von der internationalen Ausstellung für Meeresfunde
und Seefischerei in Marseille zurückgelangenden Ausstellungsgüter . . . 44 946
6. = Herstellung der Steuerzeichen für Zigarettenpackungen . . . . . . . . . . . 44 950
6. = Verzeichnis von Gartenbau= oder botanischen Anlagen, Schulen und Gärten,
welche regelmäßigen Untersuchungen unterliegen und den Anforderungen
der internationalen Reblaus=Konvention entsprechend erklärt worden sind . . . . 44 953
III*
