Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

—  527  —

Freie  und  Hansestadt  Bremen.
Den  Zollabfertigungsstellen  am  Bahnhof  und  Holzhafen  und  der  Postzollabfertigungsstelle
in  Bremen  sowie  der  Zollabfertigungsstelle  Kaiserstraße  zu  Bremerhaven  ist  die  denselben  beigelegt  gewesene
  Befugnis  7  wieder  entzogen  worden.

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

–

Im  Rönigreiche  Preußen.

Das  Steueramt  II  zu  Hohenfels  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Hildesheim  ist  aufgehoben
  worden.

Der  Name  des  Nebenzollamts  1  Podzamcze  im  Hauptamtsbezirk  Ostrowo  ist  in  Wilhelmsbrück
umgewandelt  worden.

Das  Steueramt  1  in  Schmiedeberg  im  Hauptamtsbezirke  Wittenberg  ist  in  ein  Steueramt  II
umgewandelt  worden.

Die  Nebenzoll=  und  Steuerämter  zu  Norderney,  Hauptamtsbezirk  Emden,  zu  Escherbrügge,
Gildehaus  und  Meppen,  Hauptamtsbezirk  Nordhorn,  zu  Clausthal  und  Uslar,  Hauptamtsbezirk
Münden,  zu  Neuhaus  a.  Oste,  Hauptamtsbezirk  Stade,  zu  Dannenberg,  Hauptamtsbezirk  Lüneburg
und  zu  Hoya,  Hauptamtsbezirk  Verden,  sind  aus  Amtern  I  unter  Belassung  ihrer  bisherigen  Abfertigungsbefugnisse
  in  Amter  II  umgewandelt  worden.

In  Mittelwalde  ist  eine  selbständige  Abfertigungsstelle  mit  der  Bezeichnung  „Zollabfertigungsstelle
  am  Bahnhof  in  Mittelwalde“"  errichtet  worden,  welcher  sämtliche  dem  Hauptzollamt  in  Mittelwalde
zustehende  Abfertigungsbefugnisse  beigelegt  worden  sind.

In  Hcerdt  am  Rhein  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Neuß  ist  unter  der  Bezeichnung
„Zollabfertigungsstelle  Heerdt“  eine  Zollstelle  mit  folgenden  Abfertigungsbefugnissen  errichtet  worden:

1.  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zoll=  und  Salzsteuer-  Begleitscheinen  I!  sowie  Ausfertigung
von  Zollbegleitscheinen  II;

2.  Aus=  und  Umladungen  der  unter  Wagenverschluß  beförderten  Güter  —  §  65  V.Z.G.  —

3.  Abfertigung  der  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingehenden  Waren,  beschränkt  auf
Mehl  für  die  Remy'schen  Werke  und  auf  Gerbstoffe  für  die  Gerbereien  in  Heerdt.

Die  Steuerämter  1  in  Höxrter  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Lemgo,  und  in  Warendorf
im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  in  Münster,  sind  in  Steuerämter  II  umgewandelt  worden.
Das  Steueramt  ll  in  Hörter  hat  fortan  nur  folgende  Abfertigungsbefugnisse:

1.  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Branntweinbegleitscheinen  I  und  II,  Erledigung  von
Zuckerbegleitscheinen  1  und  II  sowie  von  Zoll=  und  Salzbegleitscheinen  II.  Erledigung
von  Tabakversendungsscheinen  II  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über
Mineralöle  von  weniger  als  750  Dichtigkeitsgraden  für  die  Gummiwarenfabrik
in  Höxter;

Wiederanlegung  des  amtlichen  Verschlusses  bei  Verschlußverletzungen  —  §*  96  V.Z.G.
und  §  27  Eisenb.  Z.  R.  —;

!

3.  die  vollständige  Befugnis  bezüglich  des  Ubergangsabgabenverkehrs;
4.  Abfertigung  von  Branntwein  und  Tabak  behufs  Abgabenvergütung.
Das  Steueramt  II  in  Warendorf  hat  fortan  nur  folgende  Abfertigungsbefugnisse:
1.  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Branntweinbegleitscheinen  1  und  II,  Ausfertigung  und

Erledigung  von  Tabakversendungsscheinen  I  und  Erledigung  von  Tabakversendungsscheinen
  II,  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  II  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  II
über  inländisches  Salz;

2.  Wiederanlegung  des  amtlichen  Verschlusses  bei  Verschlußverletzungen  —  §  96  V.  Z.G.  und
§*  27  Eisenb.  Z.  R.  —

3.  Abfertigung  von  Branntwein  und  Tabak  behufs  Abgabenvergütung;

4.  die  vollständige  Befugnis  bezüglich  des  Ubergangsabgabenverkehrs.