Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  14.  Dezember  1905  beschlossen,  daß  das  im  Süden  des
hamburgischen  Freihafengebiets  zwischen  dem  Oderhafen  und  dem  Kohlenschiffhafen  belegene  Gelände
dem  hamburgischen  Freihafengebiet  einverleibt  werde.  Als  Zeitpunkt  für  den  Eintritt  dieser  Veränderung
ist  vom  Senate  der  Freien  und  Hansestadt  Hamburg  auf  Grund  der  ihm  vom  Bundesrat  erteilten
Ermächtigung  der  2.  Mai  1906  festgesetzt  worden.  .
Die  im  Zentralblatte  für  das  Deutsche  Reich  von  1903  auf  Seite  672  und  von  1904  auf
Seite  14  veröffentlichte  Beschreibung  des  Laufes  der  Zollgrenze  gegen  das  hamburgische  Freihafen—
gebiet  hat  nunmehr  von  der  vorletzten  Zeile  des  vorletzten  Absatzes  ab  wie  folgt  zu  lauten:
.......  und  darauf  wiederum  parallel  mit  der  Landesgrenze  auf  dem  Damme  am
Klütjenfelderhafen  und  in  dieser  Richtung  weiter  bis  zu  der  an  der  Ein—
mündung  des  Veddelkanals  in  den  Reiherstieg  ausgelegten  Tonne.
Von  dort  geht  sie  über  den  Reiherstieg  in  gerader  Linie  bis  zu  dem  durch  die
Grenztafel  bezeichneten  Punkte  nordöstlich  des  Nebenzollamts  Reiherstieg,  wo  das
Zollgitter  wieder  beginnt  und  folgt  diesem  in  der  Nähe  der  südlichen  Landesgrenze
und  später  am  südlichen  und  östlichen  Ufer  des  Kohlenschiffhafens  entlang
führend  bis  zu  dem  Höft  zwischen  dem  Vorhafen  und  dem  Kohlenschiffhafen.  Hierauf
läuft  sie  weiter  an  der  östlichen  Wasserlinie  der  schwimmenden  Zollgitter  .
im  übrigen  unverändert.
Solange  das  eiserne  Zollgitter  noch  nicht  errichtet  ist,  wird  der  Lauf  der  neuen  Zollgrenze
teils  durch  Grenztafeln,  teils  durch  eine  hölzerne  Zollplanke  kenntlich  gemacht  werden.

Auf  Grund  des  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses  des  Bundesrats
für  Zoll-  und  Steuerwesen  an  Stelle  des  in  den  Landesdienst  zurückberufenen  Königlich  Württembergischen
Finanzassessors  Kümmerlen  der  Königlich  Württembergische  Hauptzollamtskontrolleur  Hefele  in  Stuttgart
den  Königlich  Preußischen  Hauptstenerämtern  zu  Celle,  Hannover,  Hildesheim  und  Hannoversch  Münden
sowie  den  Herzoglich  Braunschweig-Lüneburgischen  Hauptsteucrämtern  zu  Braunschweig  und  Wolfenbüttel
als  Stationskontrolleur  mit  dem  Wohnsitz  in  Hannover  vom  1.  Mai  1906  ab  beigeordnet  worden.

Auf  Grund  des  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses  des  Bundesrats
für  Zoll=  und  Steuerwesen  an  Stelle  des  in  den  Landesdienst  zurückberufenen  Großherzoglich  Badischen
Finanzinspektors  Trippel  der  Großherzoglich  Vadische  Finanzassessor  Hauser  in  Karlsruhe  den  Königlich
Preußischen  Hauptzollämtern  zu  Aachen  und  Malmedy  sowie  den  Königlich  Preußischen  Hauptsteuerämtern
  zu  Cöln,  Düren,  Düsseldorf  und  Elberfeld  als  Stationskontrolleur  mit  dem  Wohnsitz  in  Cöln
vom  1.  Mai  1906  ab  beigeordnet  worden.

 

1.  Auswanderungswesen.

Bekuanntmachung.

Nach  Anhörung  des  Beirats  für  das  Auswanderungswesen  und  nach  erfolgter  Zustimmung
des  Bundesrats  habe  ich  auf  Grund  der  #  1,  2  des  Reichsgesetzes  über  das  Auswanderungswesen
vom  9.  Juni  1897  (Reichs-Gesetzbl.  S.  463)

Herrn  ID.  Herrmann  Meyer  in  Leipzig
die  Erlaubnis  erteilt,  die  Beförderung  von  Auswanderern  über  die  dem  Norddeutschen  Lloyd  und  der
Hamburg-Amerika-Linie  genehmigten  und  in  Zukunft  noch  zu  genehmigenden  Einschiffungshäfen  nach
den  ihm  gehörenden,  im  brasilianischen  Staate  Rio  Grande  do  Sul  gelegenen  Ländereien  „Neu-Württemberg“
  und  „Tingu“  zum  Zzwecke  der  Ansiedelung  zu  betreiben.
Berlin,  den  28.  April  1906.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  von  Tschirschky.