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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamte des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Zuchhandlungen.
Berlin, Mittwoch, den 20. Juni 1906. Nr. 33.
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Inhalt: Zoll= und Steuerwesen: Zusammenstellung der Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zoll-
tarif und der Anleitung für die Zollabfertiunnnnggggggagagagagagaa ... Seite 595
Zoll= und Steuer wesen.
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, der nachstehend beigefügten Zusammen-
stellung von Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung
für die Zollabfertigung mit der Maßgabe zuzustimmen, daß die in der Zusammenstellung unter la
und II aufgeführten Anderungen und Ergänzungen an dem auf den Austausch der Ratifikations=
urkunden über den Handels= und Schiffahrtsvertrag mit Schweden folgenden Tage und die übrigen
Anderungen und Ergänzungen am 1. Juli 1906 in Wirksamkeit treten.
Berlin, den 19. Juni 1906.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Kühn.
Zusammenstellung
der Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der
Anleitung für die Zollabfertigung.
I. Warenverzeichnis zum Zolltarife.
a) Infolge des Hanudels- und Schiffahrtsvertrags mit Schweden.
1. Im Stichworte „Beeren“ ist am Schlusse des ersten Absatzes der Ziffer 1b 1 der Hinweis ein-
zuschalten:
.S. auch die Anmerkung zu 3a bei Obst.“
Im zweiten Absatze derselben Ziffer sind die Vertragsbestimmungen einschließlich des Hinweises
zu streichen; an ihrer Stelle ist in der Spalte „Zollsatz für 1 dz“ einzufügen „V frei“.
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