Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

    

Reichsamte  des  Innern.

 

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Zuchhandlungen.

Berlin,  Mittwoch,  den  20.  Juni  1906.  Nr.  33.

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Inhalt:  Zoll=  und  Steuerwesen:  Zusammenstellung  der  Anderungen  und  Ergänzungen  des  Warenverzeichnisses  zum  Zolltarif
  und  der  Anleitung  für  die  Zollabfertiunnnnggggggagagagagagaa  ...  Seite  595

 

               

 

 

 

 

 

Zoll=  und  Steuer  wesen.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  heutigen  Sitzung  beschlossen,  der  nachstehend  beigefügten  Zusammenstellung
  von  Anderungen  und  Ergänzungen  des  Warenverzeichnisses  zum  Zolltarif  und  der  Anleitung
für  die  Zollabfertigung  mit  der  Maßgabe  zuzustimmen,  daß  die  in  der  Zusammenstellung  unter  la
und  II  aufgeführten  Anderungen  und  Ergänzungen  an  dem  auf  den  Austausch  der  Ratifikationsurkunden
  über  den  Handels=  und  Schiffahrtsvertrag  mit  Schweden  folgenden  Tage  und  die  übrigen
Anderungen  und  Ergänzungen  am  1.  Juli  1906  in  Wirksamkeit  treten.

Berlin,  den  19.  Juni  1906.
Der  Reichskanzler.

Im  Auftrage:  Kühn.

Zusammenstellung

der  Anderungen  und  Ergänzungen  des  Warenverzeichnisses  zum  Zolltarif  und  der
Anleitung  für  die  Zollabfertigung.

 

I.  Warenverzeichnis  zum  Zolltarife.

a)  Infolge  des  Hanudels-  und  Schiffahrtsvertrags  mit  Schweden.
1.  Im  Stichworte  „Beeren“  ist  am  Schlusse  des  ersten  Absatzes  der  Ziffer  1b  1  der  Hinweis  einzuschalten:

.S.  auch  die  Anmerkung  zu  3a  bei  Obst.“

Im  zweiten  Absatze  derselben  Ziffer  sind  die  Vertragsbestimmungen  einschließlich  des  Hinweises
zu  streichen;  an  ihrer  Stelle  ist  in  der  Spalte  „Zollsatz  für  1  dz“  einzufügen  „V  frei“.

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