Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

31.

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20.  Das  Stichwort  „Milchentrahmungsmaschinen“  erhält  folgende  Fassung:

zllalchentrahmungsmaschinen  (Milchzentrifugen,  Separatoren,  Radiatoren  und  dergleichen

s.  Maschinen  (Ziffer  14).“

Der  Ziffer  14  des  Stichworts  „Nägel“  ist  folgende  Vertragsbestimmung  hinzuzufügen:

„Hufnägel:  grobe  nicht  bearbeitete  Nägel  von  wenigstens  7  cm  Länge,  geschmiedet.
oder  gepresst,  vierkantig  und  an  der  Spitze  unregelmässig  abgestumpft.  .  6“.

In  Ziffer  3aà  6  des  Stichworts  „Obst“  sind  die  Vertragsbestimmungen  zu  streichen;  an  ihrer

Stelle  ist  in  der  Spalte  „Zollsatz  für  1  dz“  einzufügen  „  V  frei“.

Dem  Stichworte  „Pferderechen“  ist  folgende  Vertragsbestimmung  hinzuzufügen:

bei  einem  Eigengewichte  des  Stückes  von  3  kg  oder  darübhber  7  6“.

Im  Stichworte  „Pflastersteine“  ist  der  vertragsmäßige  Zollsatz  „v  0,20“  zu  ersetzen  durch  „v  frei“.

Ferner  ist  die  Uberschrift  „Anmerkungen“  und  die  Anmerkung  2  zu  streichen.  Die  Anmerkung  1
erhält  die  Bezeichnung  „Anmerkung“.

5.  Im  Stichworte  „Preiselbeeren“  sind  die  Vertragsbestimmungen  einschließlich  des  Hinweises  zu

streichen;  an  ihrer  Stelle  ist  in  der  Spalte  „Zollsatz  für  1  dz“  einzufügen  „  '  frei“.
Dem  Stichworte  „NRadiatoren“  ist  als  Ziffer  3  folgende  Bestimmung  hinzuzufügen:
„3.  Milchentrahmungsmaschinen,  welche  im  unmittelbaren  Anschluß  an  die  Entrahmung  in
ununterbrochenem  Verfahren  Butter  herstellen,  s.  Maschinen  (Ziffer  14).“

mIn  Ziffer  1à  1  Absatz  1  des  Stichworts  „Rahmen“  ist  als  vertragsmäßiger  Zollsatz  statt  „v  6“

zu  setzen  „Vv  4“.

Hinter  dem  Stichworte  „Rändelmaschinen“  ist  als  neues  Stichwort  einzuschalten:

„Randsteine  für  Bürgersteige,  s.  Steinmetzarbeiten."

29.  In  Ziffer  5  Absatz  2  des  Stichworts  „Schuhe“  ist  in  der  Spalte  „Zollsatz  für  1  dz“  hinzuzufügen

  „V  80“.

Im  Stichworte  „Steine“  erhält  die  Anmerkung  zu  lc  1  folgende  Fassung:

„Anmerkung  zu  1c  1a.  Gespaltene  Platten  aus  Granit  sowie  an  einer  oder  beiden
Hauptflächen  gesägte  (geschnittene)  Platten  aus  hellem  grauen  Granit  werden,  falls  sie
an  den  Schmalseiten  roh  oder  bloß  roh  behauen  sind  und  eine  Stärke  von  mehr  als
6  cm  haben,  vertragsmäßig  zollfrei  belassen.“
In  Ziffer  3  ist  der  vertragsmäßige  Zollsatz  „v  0,20“  zu  ersetzen  durch  „v  frei"“.  Die  Anmerkung
zu  3  ist  zu  streichen.
Im  Stichworte  „Steinmetzarbeiten“  treten  an  die  Stelle  des  ersten  Absatzes  der  Vertragsbestimmungen
  in  Ziffer  1aà  2  folgende  Bestimmungen:
„aus  Granit:
Randsteine  für  Bürgersteige,  an  zwei  Längsseiten  und  an  den  beiden  Kopfseiten
schlicht  bearbeitet,  sonst  roh  oder  bloß  roh  behanen  .  vy  0,5
andere  hierher  gehörige  Steinmetzarbeiten  .........  V  0,50
aus  Porphyr,  Syenit  oder  ähnlichen  harten  Steinen;  aus  Lava,  poröser  oder  dichter
V  1“.

Im  Stichworte  „Tinte  und  Tintenpulver“  ist  in  der  Spalte  „Zollsatz  für  1  dz“  hinzuzufügen

„V  4“.
In  Ziffer  2  des  Stichworts  „Tonwaren“  ist  der  erste  Absatz  wie  folgt  zu  fassen:
„einfarbig....  z  4156  05
unglasiert  Vb00)20.

Im  ersten  Absatze  der  Stichworte  „Treppen“  und  „Türen“  ist  als  vertragsmäßiger  Zollsatz  statt

„V  6“  zu  setzen  „V  44.

35.  Im  ersten  Absatze  des  Stichworts  „Wagenfedern“  sind  in  der  Vertragsbestimmung  die  Worte

„Eisenbahnwagenfedern;  Pufferfedern-  zu  streichen.
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