Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1898. (82)

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1.  von  Dienstherren  und  Arbeitgebern,  ingleichen  von  den  Vorständen  der  Aktien—
gesellschaften,  Erwerbs-  und  Wirthschaftsgenossenschaften  2c.  und  den  gesetzlichen
  Vertretern  juristischer  Personen  2c.  unter  Zufertigung  einer  schriftlichen
Aufforderung  Auskunft  über  die  Gehalts-,  Lohn=  und  sonstigen  Dienstbezüge
der  von  ihnen  beschäftigten  Personen  zu  erfordern  (§  42  Absatz  2  des
Gesetzes):t

2.  in  größeren  Orten  von  Zeit  zu  Zeit  auf  Anordnung  des  Rechnungsamts
von  den  Vermiethern  von  Gebäuden  und  Gebändetheilen  Auskunft  über  die
ihnen  nach  den  bestehenden  Miethverträgen  zustehenden  Miethzinsbeträge
beizuziehen.

Bei  späteren  wiederholten  Schätzungen  derselben  Personen  kann  von  der
Beiziehung  der  Nachweisungen  abgesehen  werden,  wenn  Aenderungen  in  deren
Einkommensverhältnissen  nicht  eingetreten  sind.  ·

Dienstherren  und  Arbeitgebern,  welche  am  Sitze  eines  Rechnungsamts
wohnen,  ist  nachgelassen,  die  von  ihnen  erforderten  Lohnnachweisungen  bei  diesem
einzureichen.  Das  Rechnungsamt  hat  für  die  rechtzeitige  Weitergabe  der  Nach—
weisungen  an  den  zuständigen  Gemeindevorstand  Sorge  zu  tragen.

III.  Steuererklärungen.
Art.  40.

Zu  Anfang  des  Monats  November  jeden  Jahres,  zum  ersten  Male  im
November  1898,  erläßt  das  Rechnungsamt  (die  Stenerlokalkommission)  eine
öffentliche  Aufforderung  zur  Abgabe  der  Stenererklärungen  an
alle  diejenigen  Steuerpflichtigen,  welche  in  den  Stenerrollen  (Zugangslisten)  des
betreffenden  Jahres  mit  einem  schätzungspflichtigen  Einkommen  von
mindestens  dreitausend  Mark  eingestellt  sind.

Die  Aufforderung  hat  durch  einmalige  Einrückung  in  der  auch  sonst  zu
amtlichen  Bekanntmachungen  benutzten  Zeitung  des  Bezirks  zu  erfolgen.

Ob  die  Bekanntmachung  zu  wiederholen  oder  noch  in  andere  im  Bezirke
verbreitete  Zeitungen  einzurücken  oder  außerdem  in  anderer  Weise  (z.  B.  mittels
öffentlichen  Anschlags  oder  durch  Verlesung  in  der  Gemeindeversammlung)  zu
veröffentlichen  ist,  bleibt  dem  Ermessen  des  Rechnungsamtes  (der  Steuerlokalkommission)
  überlassen.