Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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84.

(1)  Für  jede  Brauerei,  deren  Bier  unter  Inanspruchnahme  der  Brausteuervergütung  aus--  ##  —
geführt  werden  soll,  und,  falls  in  einer  solchen  Brauerei  Biere  mit  wesentlich  verschiedenem  Gehalt  .)  Vorläufiger
an  Alkohol  und  Extraktivstoffen  gebraut  werden  (z.  B.  wenn  in  einer  Brauerei  untergäriges  Lager-  Vergmnge
bier  und  untergäriges  Dünn=  oder  Einfachbier  oder  untergäriges  Bier  und  obergäriges  Bier  ber-  .
gestellt  werden),  für  jede  dieser  Biersorten  hat  das  Hauptamt  aus  dem  zu  ermittelnden  Durchschnittsverbrauche
  steuerpflichtiger  Braustoffe  zu  einem  Hektoliter  der  betreffenden  Biersorte  während
der  letzten  vier  Vierteljahre  zu  berechnen,  welcher  Betrag  an  Brausteuer  bei  Zugrundelegung  eines
Brausteuersatzes  von  6  M.  für  einen  Doppelzentner  Malz  auf  ein  Hektoliter  der  Biersorte  in
verkaufsfertigem  Zustand  entfallen  sein  würde.  Das  auf  volle  10  Pf.  nach  unten  abgerundete  Ergebnis
  dieser  Berechnung  bildet  den  vorläufigen  Vergütungssatz,  der  bei  der  Ausfuhr  der  betreffenden
Biersorte  zu  gewähren  ist.

(2)  Über  die  Höhe  dieses  Satzes  ist  jedem  Hauptamt,  aus  dessen  Bezirke  solches  Bier
ausgeführt  werden  soll  (§  3),  eine  Bescheinigung  zu  erteilen.

G)  Das  Hauptamt,  in  dessen  Bezirke  die  Brauerei  liegt,  hat  über  die  von  ihm  festgesetzten
vorläufigen  Vergütungssätze  (Abs.  1)  und  erteilten  Bescheinigungen  (Abs.  2)  ein  Verzeichnis  nach
Muster  A  zu  führen,  das  am  Jahresschlusse  mit  den  Verechnusgen  der  endgültigen  Vergütungen  4
(5§§  5  und  18)  der  Direktivbehörde  einzureichen  ist.  —  —

85.
(1  Die  nach  dem  vorläufigen  Vergütungssatze  (5  4)  berechnete  Vergütung  wird  erhöht:  95

um  vier  Sechstel,  insoweit  von  der  Brauerei  im  Laufe  des  Rechnungsjahrs  die
Brausteuer  zum  Satze  von  10  „K.  entrichtet  worden  ist;

um  drei  Bx  insoweit  die  Brausteuer  zum  Satze  von  9  „K.  entrichtet
worden  ist;

um  zwei  surchtl,  insoweit  die  Brausteuer  zum  Satze  von  8  J.  entrichtet
worden  ist;

um  ein  Dchiel,  insoweit  die  Brausteuer  zum  Satze  von  7  JK.  entrichtet
worden  ist;

um  ein  Zwölftel,  insoweit  die  Brausteuer  zum  Satze  von  6,50  J.  entrichtet
worden  ist.  '

(2)  Die  nach  dem  vorläufigen  Vergütungssatze  berechnete  Vergütung  wird  ermäßigt:

um  ein  A8  insoweit  die  Brausteuer  zum  Satze  von  5,50  l.  gezahlt
worden  ist;

um  zwei  Zwölftel,  insoweit  die  Brausteuer  zum  Satze  von  5  „/.  gezahlt
worden  ist;

um  drei  Zwölftel,  insoweit  die  Brausteuer  zum  Satze  von  4,50  „.  gezahlt
worden  ist;

um  vier  Zwölftel,  insoweit  die  Brausteuer  zum  Satze  von  4  „E.  gezahlt
worden  ist.

G)  In  allen  Fällen  wird  die  Vergütung  zunächst  nach  dem  vorläufigen  Vergütungssatze
gewährt.  Erst  am  Schlusse  des  Rechnungsjahrs  wird  die  endgültige  Vergütung  berechnet  und
festgestellt,  ob  eine  Nachzahlung  oder  Rückerhebung  zu  erfolgen  hat.

(4)  Sämtliche  Vergütungsbeträge  werden  auf  volle  5  Pf.  nach  unten  abgerundet.

6.

(1)  Wer  Bier  mit  dem  Anspruch  auf  Sl  verzütung  ausführen  will,  hat  der  Steuer=  Aussatruhebestelle,
  in  deren  Bezirke  sein  Geschäft  liegt,  und  der  die  Anzeige  gemäß  §  2a  erstattet  worden  6
ist,  eine  Ausfuhranmeldung  nach  Muster  B  in  doppelter  Ausfertigung  einzureichen.

(2)  Einer  gleichzeitigen  Vorführung  #  auszufuhrenden  Bieres  bedarf  es  nicht.

(  Die  Hebestelle  führt  über  die  Ausfuhranmeldungen  ein  Bierausfuhr-Anmeldebuch  nach
Muster  C,  das  am  Schlusse  des  Monats  April  des  nächstfolgenden  Rechnungsjahrs  mit  den
zweiten  Ausfertigungen  der  bis  dahin  erledigten  Ausfuhranmeldungen  dem  Hauptamte  zur  Vor-  —  —
legung  an  die  Direktivbehörde  einzureichen  ist.

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