Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1911. (77)

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Beträge  sind  auf  Tausende  mit  einer  Dezimalstelle  abzurunden  (z.  B.  25,
statt  25510).  In  den  Spalten,  in  denen  infolge  der  Abrundung  sehr  kleine
Vermögens=  oder  Abzugsbeträge  ganz  ausfallen,  ist  das  Zeichen  0)6  anzubringen.
  Spitzen  von  weniger  als  10  K,  die  die  obere  Grenze  einer  Steuerklasse
  überragen,  sind  durch  Abrundung  nach  unten  fallen  zu  lassen.  Im
übrigen  ist  die  Abrundung  so  vorzunehmen,  daß  das  ergänzungssteuerpflichtige
Vermögen  in  den  Grenzen  der  Steuerklasse  verbleibt,  in  die  es  ohne  die
Abrundung  einzustellen  wäre.

(2)  Ferner  hat  der  Vorsitzende  für  die  Ausfüllung  der  Spalten  20
und  22  bis  24  des  Katasters  Sorge  zu  tragen.  Spalte  20  ist  nicht  auszufüllen
bei  allen  Personen,  bei  denen  Vermögensbeträge  nur  in  einer  der  Spalten
17  bis  19  einzutragen  sind,  und  außerdem  in  allen  Fällen,  in  denen  kein
Abzug  in  Spalte  21  einzutragen  ist.

2.  In  §  13  wird  dem  Absatze  3  folgende  Bestimmung  angefügt:
Eine  Uberschreitung  dieser  Fristen  muß  unter  allen  Umständen  vermieden
werden.  Den  Bezirkssteuerinspektoren  wird  die  UÜberwachung  der  Einschätzungsorgane
  nach  dieser  Richtung  hin  zur  besonderen  Pflicht  gemacht.
3.  In  §24  Absatz  2  unter  a  treten  an  Stelle  der  Worte:  „(§  48  und  §  49  Absatz  1,  2
des  Allgemeinen  Berggesetzes  vom  16.  Juni  1868  in  der  Fassung  des  Gesetzes  vom
18.  März  1887,  G.=  u.  V.-Bl.  S.  27  flg.)“  die  Worte:  „(§  64  und  §  65  Absatz  1,  2
des  Allgemeinen  Berggesetzes  vom  31.  August  1910,  G.=  u.  V.-Bl.  S.  217  flg.)“.

4a  In  §  28  wird  die  Ziffer  2  gestrichen.  An  Stelle  der  bisherigen  Ziffern  3
und  4  treten  die  Ziffern  2  und  3.

4b.  In  §  28  Ziffer  4  (künftig  Ziffer  3)  wird  die  Verweisung:  „§  16  Absatz  2“
durch  „§  16  Absatz  4  ersetzt.

Diese  Verordnung  tritt  mit  ihrer  Verkündigung  in  Kraft.
Dresden,  am  8.  November  1911.

Finanzministerium.
v.  Seydewitz.

Paul.