Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zwanzigster Jahrgang. 1859. (20)

124  1859.

XXIII.  Bekanntmachung

der  Fürstl.  Regierung  vom  25.  Mai  1859,  die  Ertheilung  eine#  Privilegiums  für
den  Mechanikus  Henry  Burden  zu  Troy  in  den  vereinigten  Staaten  Amerika's
auf  eine  neu  erfundene  Maschine  zur  Anfertigung  von  Hufeisen  betr.

Mit  Höchster  Genehmigung  Serenissimi  ist  dem  Mechanikus  Heury  Burden  zu
Troy  in  den  vereinigten  Staaten  Amerika's  ein  Privilegium  auf  eine  von  ihm  neu  erfundene
  Maschine  zur  Anfertigung  von  Hufeisen  in  der  durch  Modell  und  Beschreibung
nachgewiesenen  Zusammensetzung,  und  ohne  Jemand  in  der  Benutzung  bekannter  Theile
zubeschränken,  auf  fünf  nach  einander  folgende  Jahre,  von  heute  ab  für  den  Umfang  des
hiesigen  Fürstenthums  mit  der  Wirkung  erlheilt  worden,  daß  ohne  seine  Zustimmung
Niemand  befugt  sein  soll,  diese  von  ihm  ersundene  Maschine  in  den  hiesigen  Fürstl.  Landen
  einzuführen  und  in  Anwendung  zu  bringen.

Dieses  Privilegium  ist  jedoch  alsdann  als  erloschen  zu  betrachten,  wenn  die  Aussführung
  und  Anwendung  der  fr.  Erfindung  in  dem  hiesigen  Fürstenthume  nicht  binnen
Jahresfrist  nachgewiesen  werden  kann.  Auch  wird  die  Neuheit  und  Eigenthümlichkeit
der  Ersindung  im  Sinne  der  nach  der  Bekanntmachung  des  vormaligen  Fürstl.  Geheimeraths-Collegiums
  vom  12.  April  1843  bei  Ertheilung  von  Erfindungspatenten  in
den  deutschen  Zollvereinsstaaten  zu  beobachtenden  Grundsätze  ausdrücklich  vorausgeseßt.

Die  unterzeichnete  Fürstl.  Regierung  macht  solches  zur  allgemeinen  Nachachtung
hiermit  öffentlich  bekannt.

Rudolstadt,  den  25.  Mai  1859.

Fürstlich  Schwarzb.  Regierung.

Dr.  v.  Bertrab.
K.  A.  Nater.