Full text : Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 7 (7)

Berichiedene  Mabnahmen.  —  Preußen.

Art  mit  einem  Bruttoraungehalt  über  500  Regiftertons  beziehen,  und
pucch  die  zufammen  mehr  alö  der  dritte  Teil  des  Nettoraumgehalts  oder
der  Tragfähigkeit  des  einzelnen  Schiffes  in  Anjpruch  genommen  wird,
fomweit  die  Beförderung  nicht  ausjchließlich  von  oder  nach  Häfen  des  nttande3
  oder  deutjcher  Schußgebiete  erfolgen  foll.

Urtifel  IL
Dieje  Yerordrtung  tritt  mit  dem  Tage  der  Berfündung  in  Kraft.

Befanntmadhung
über  die  Dorverlegung  der  Stunden  während  der  Zeit
vom  1.  Mai  bis  50.  September  1916.
Vom  6.  April  1916.
(Nuf  Grund  de  $  3  Des  Gejebes  über  die  Ermächtigung  des  Bundesrats  zu  wirt»

|  ihaftlichen  Maßrtahmen  ujm.  vom  4.  Augujt  1914.)

Kir  die  Zeit  vom  1.  Mai  bis  zum  30.  September  1916  ijt  die  gejegliche  Zeit
in  Deutfchland  die  mittlere  Sonnenzeit  des  dreißigjten  Lärgengrades  öftlih  vor
Greenwich.

Der  1.  Mai  1916  beginnt  am  30.  April  1916  nachmittags  11  Uhr  nach  der  gegertwärtigert
  Zeitrechnung.  I

Ser  30.  September  1916  endet  eine  Stunde  nad  Mitternacht  im  Sinne  Diefer
Rerordrrung.

 

Drenken.

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Minifterial-Erlaß,
betreffend  Ausfuhr-,  Duchfuhr:  und  Einfuhrverbote,
Bom  2.  April  1916.

Rod)  immer  gehen  zahlreiche  Anträge,  betreffend  die  Ausfuhr-,  Durchfuhr-  und
Einjuhrverbote,  beim  Reichsamt,  des  nern  ein,  die  unter  Beachtung  der  Belanntmadung
  im  Reichdanzeiger  Nr.  37  vom  12.  Februar  1916  hinfichtlich  der  Ernennung
eine?  Reihsfommiljars  für  Aus-  und  Einfuhrbewilligung  lebterem  zuzujenden
geweier  mären.

sc  erjuche  deshalb,  die  Intereffentenkreife  durch  Veröffentlichung  in  der  Brefje
oder  in  jonft  geeigrtet  erjcheinentder  Weife  dahin  zu  verftändigen:  DaB  zur  Vermeidung
von  Verzögerungen  dringend  empfohlen  wird,  Anträge,  betreffend  die  Ausfuhr,
Durhfuhr-  und  Einfuhrverbote,  fofern  fie  nicht  zunächft  den  Bentralftellen  für  Ausjuhrbetvilfigungert
  zuzuftellen  find,  nicht  an  das  Reichdamt  des  Synnern,  jondern
an  den  Reihslommijjar  für  Aus-  und  Einfuhrbemilligung,  Berlin  W10,
üuBomufer  8,  zu  richten.

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