Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836. (20)

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heiten,  z.  B.  bey  den  Hegemahlen  und  den  Flurzuͤgen  in  den  Gemeinden  wiederholt,
  auch  uͤberhaupt  die  Achtung  des  Eigenthumes  und  die  Ehrfurcht  vor
den  Mitteln,  dasselbe  sicher  zu  stellen,  in  den  jugendlichen  Gemüthern  erweckt
und  recht  fest  begruͤndet  werde.

Weimar  den  30.  November  1836.

Großherzoglich  Sächsische  Immediat-Kommission  für  das
katholische  Kirchen=  und  Schulwesen.
C.  v.  Conta.

III.  Zur  Beseitigung  der  über  die  Auslegung  des  F.  21  des  Triftgesetzes
  vom  3.  April  1821  in  Verbindung  mit  dem  §.  7  dieses  Gesetzes  und
der  Bestimmung  unter  Nummer  IV  im  Nachtragsgesetze  vom  19.  May  1826
erhobenen  Zweifel,  haben  Se.  Konigliche  Hoheit,  der  Großherzog,  nach  angehörtem
  Gutachten  Hoöchstihrer  drey  obersten  Landes-Justiz-Kollegien  eine
authentische  Interpretation  dahin  zu  ertheilen  gnadigst  geruhet:

daß  die  Stelle  des  §.  21  des  Huth=  und  Triftgesetzes  vom  3.  April  1821:

„Kleestücke,  welche  vor  dem  Eigenthümer  nicht  zum  Abhauen,  sondern
  zur  Weide  für  eigenes  Vieh  auf  dem  Stocke  angesacket  wurden
und  wirklich  nur  hierzu  benutzt  werden,  sind  auch  im  zweyten  Jahre
von  dem  Triftberechtigten  bis  nach  Michaelis  zu  schonen,  es  wäre
denn,  daß  der  Eigenthümer  sie  früher  umzureißen,  oder  zu  bedüngen
anfinge  2c.“

keine  Ausnahme  vop  dem  im  K.  7  desselben  Gesetzes  und  im  Nachtragsgesebe

  vom  19.  May  1826  unter  Ziffer  IV  ausgesprochenem  Verbothe

des  Einzelhüthens  enthalte;  daß  vielmehr  die  Schommg  des  im  F.  21

bezeichneten,  zum  Abweiden  bestimmten  Klees  nur  unter  der  Voraussehung

  vorgeschrieben  sey,  wenn  es  dem  aussäenden  Eigenthümer  freystehet,
  solchen  Klee  mit  seinem  Vieh,  ohne  Ueberschreitung  des  verbothenen
  Einzelhüthens,  abzuweiden.

Hôchstem  Befehle  gemäß  wird  dieses  hiermit  öffentlich  bekannt  gemacht.

Weimar  den  1.  Dezember  1836.

Großherzoglich  Sächfische  Landesregierung.
von  Müller.