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Im  Großherzogthum  Hessen.

Zu  Unter-Absteinach  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Darmstadt  ist  eine  Orts-Einnehmerei
errichtet  und  derselben  die  Befugniß  zur  Erhebung  von  Uebergangsabgaben  für  Bier  und  Branntwein  sowie
zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Uebergangsscheinen  über  Bier,  Branntwein  und  Wein  beigelegt
worden.  Ferner  ist  dem  Hauptsteueramt  zu  Gießen  die  Befugniß  zur  Abfertigung  von  Waaren  der
Nr.  41  4  5  und  6  des  Zolltarifs  zu  anderen  als  den  höchsten  Sätzen  dieser  Nummern  ertheilt  worden.

Im  Großherzogthum  Mecklenburg-Schwerin.
Dem  Nebenzollamt  l.  zu  Warnemünde  sind  die  nachstehenden  Befugnisse  beigelegt  worden:
für  den  Eisenbahnverkehr:
zur  Abfertigung  des  Waaren-Ein=  und  Ausgangs  (Ss.  63  und  66  bis  71  des  Vereins-Zollgesetzes),

zu  Aussund  Umladungen  der  unter  Wagenverschluß  beförderten  Güter  (§.  65  des  Vereinsollgesetzes),

zur  Wiederanlegung  des  amtlichen  Verschlusses  bei  Verschluß-Verletzungen  (s.  96  des  Vereins-Zollgesetzes
  und  §.  27  des  Eisenbahn-Regulativs),
zur  Abfertigung  der  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingehenden  Begleitscheingüter;
ferner
zur  Eingangs-Abfertigung  von  Rohzucker  zum  Satze  von  24  J/  für  100  kg,
zur  Abfertigung  des  mit  dem  Anspruch  auf  Steuervergütung  ausgehenden  Bieres,  Branntweins
und  Zuckers,  rücksichtlich  des  letzteren,  jedoch  ohne  Befugniß  zur  Polarisirung,
zur  Ausfertigung  von  Musterpässen  über  Gegenstände  des  freien  Verkehrs,
zur  Erhebung  der  Stempelsteuer  und  Abstempelung  von  Spielkarten,  welche  von  Reisenden  oder
Schiffern  eingeführt  werden,  sowie
zur  Erledigung  von  Uebergangsscheinen  über  Spielkarten,  welche  aus  dem  freien  Verkehr  des
Großherzogthums  Luxemburg  oder  der  österreichischen  Gemeinde  Jungholz  eingehen.

 

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Der  Reichsbevollmächtigte  für  Zölle  und  Steuern  zu  Cöln,  Königlich  bayerische  Ober-Regierungerath
Schübeck,  ist  gestorben.

 

Dem  vom  1.  April  d.  J.  ab  zum  Stations-Kontrolör  in  Münster  i.W.  berufenen  Königlich  württembergischen
  Sekretär  Steinbeis  ist  von  der  Königlich  württembergischen  Regierung  der  Titel  eines  Zoll-Inspektors

verliehen  worden.

 

6.  Polizei-Wesen.

 

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

 

 

 

Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Behörde,  welche  die  Datum
5  —  Grund  Ausweisung  i  s
des  Ausgewiesenen.  der  Bestrafung.  beschloffen  hat.  bsschlufer
—

1.  2.  I  3.  4.  5.  6.

 

 

 

 

a.  Auf  Grund  des  S§.  39  des  Strafgesetzbuchs:

1.  Albert  Schön,  geboren  am  22.  Mai  1860  zu  Deutsch-seinfacher  Diebstahl[Königlich  preußischer  Re-:26.  März
Bäckergeselle,  Liebau,  Bezirk  Schömberg,  Mähren,  nach  mehrmaliger  gierungs  =  Präsident  zu  d.  J.
ortsangehörig  ebendaselbst,  Vorbestrafung  (zweisOppeln,

Jahre  Zuchthaus  laut
Erkenntniß  vom  17.
Mai  1884),