Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845. (36)

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kaiserliche  Stationsverwalter  Wilhelm  Götze  in  Weimar  zum  Hauptagenten
für  das  Großherzogtum  ernannt  worden.

Weimar,  den  9.  November  1904.

Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  des  Innern.
Für  den  Departementschef:
Slevogt.

[120]  Das  46.,  47.  und  48.  Stück  des  Reichs-Gesetzblattes  enthalten  unter:

Nr.  3086  Verordnung  über  das  Inkrafttreten  von  Vorschriften  des  Gesetzes,
betr.  weitere  Abänderungen  des  Krankenversicherungsgesetzes,  vom
25.  Mai  1903  für  die  prenßischen  Knappschaftskassen;  vom
7.  November  1904.

3087  Bekanntmachung,  betr.  die  Eisenbahn-Bau=  und  Betriebsordnung;
vom  4.  November  1904.

„  3088  Bekanntmachung,  betr.  den  internationalen  Verband  zum  Schutze
des  gewerblichen  Eigentums;  vom  7.  November  1904.

3089  Verordnung,  betr.  die  Entschädigung  Schutztruppenangehöriger  für
unschuldig  erlittene  Untersuchungshaft;  vom  6.  November  1904.

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7)

Das  Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  enthält  in  der  Nummer  47:

S.  390  Anderung  des  statistischen  Warenverzeichnisses  und  des  Verzeichnisses

  der  Massengüter.

„  391  Ermäßigung  der  Gebühren  im  Nachbarortsverkehr  zwischen  Fernsprechnetzen.


392  Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zollund
  Steuerstellen;  —  Abänderung  des  §  14  Abs.  1  des  Niederlageregulativs.


„  395  Bekanntmachung,  betr.  diejenigen  Krankenhäuser  und  medizinischwissenschaftlichen

  Institute,  welche  bis  auf  weiteres  zur  Annahme
von  Praktikanten  ermächtigt  sind.

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