Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

Vergleich.

Steuerberechnung.

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––.

Zuwachssteuerbescheid.


Buchführung.

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Verkaufs=  oder  Verkehrswert  zu  verstehen,  der  durch  den  Preis  bestimmt  wird,  welcher  im
gewöhnlichen  Geschäftsverkehre  nach  der  Beschaffenheit  des  Gegenstandes  ohne  Rücksicht  auf
andere  ungewöhnliche  oder  lediglich  persönliche  Verhältnisse  zu  erzielen  ist.

(2)  Der  Reichskanzler  ist  ermächtigt,  über  die  Ermittelung  des  Wertes  und  des  Ertrags
im  Sinne  der  §§  15,  22  Ziffer  2  des  Gesetzes  für  einzelne  Grundstücksarten  Grundsätze
aufzustellen.  «

(3)  Die  Landeszentralbehörde  kann  im  Einverständnisse  mit  dem  Reichskanzler  bestimmen
daß,  soweit  für  den  in  Betracht  kommenden  Zeitpunkt  nach  landesrechtlichen  Vorschriften  der
gemeine  Wert  des  Grundstücks  ermittelt  ist,  diese  Wertermittelung  der  Steuerberechnung  zu  Grunde
gelegt  wird,  sofern  nicht  der  Steuerpflichtige  nachweist,  daß  der  Wert  ein  anderer  war.

8  23.

(1)  Erweisen  sich  einzelne  der  für  die  Steuerberechnung  maßgebenden  Unterlagen  als  nicht
oder  nicht  ohne  unverhältnismäßige  Schwierigkeiten  feststellbar,  so  ist  das  Zuwachssteueramt  berechtigt,
  an  ihrer  Stelle  eine  im  Vergleichsweg  mit  dem  Steuerpflichtigen  festzusetzende  Summe
der  Berechnung  zugrunde  zu  legen.  Der  Vergleich  ist  von  dem  Steuerpflichtigen  zu  unterzeichnen
und  von  dem  Vorsteher  des  Zuwachssteueramts  sowie,  falls  nicht  die  Landeszentralbehörde  ein
anderes  bestimmt,  von  zwei  Mitgliedern  dieses  Amtes  zu  genehmigen.  In  dem  Vergleich  ist  zu
bemerken,  daß  die  Steuerbehörde  zurücktreten  kann,  wenn  die  Tatsachen,  auf  denen  er  beruht,
von  dem  Steuerpflichtigen  absichtlich  oder  fahrlässig  zu  seinen  Gunsten  unrichtig  angegeben  sind.

(2)  Ist  das  veräußerte  Grundstück  Teil  eines  größeren  Gesamtgrundstücks,  welches  demnächst
ebenfalls  in  Teilstücken  zur  Veräußerung  gelangen  soll,  so  sind  die  Berechnungsgrundlagen  durch
Verhandlung  mit  dem  Steuerpflichtigen  nach  Maßgabe  des  Abs.  1  tunlichst  für  alle  Grundstücke
festzulegen.  Die  Bestimmung  des  Abs.  1  Satz  3  findet  entsprechende  Anwendung.

(3z)  Im  Wege  des  Vergleichs  getroffene  Feststellungen  sind  in  der  Zuwachssteuerliste  in  die
Bemerkungsspalte  einzutragen;  im  Falle  des  Abs.  2  sind  sie  in  das  für  den  unveräußerten  Besitz
anzulegende  Grundstücksblatt  aufzunehmen.

8  24.
Nach  Abschluß  der  Ermittelungen  ist  eine  Berechnung  der  Steuer  für  die  Akten  zu  fertigen.
Die  Berechnung  ist  nach  Anleitung  der  Muster  8,  9  einzurichten,  die  im  Bedarfsfall  entsprechend
umzugestalten  sind.  Weichen  die  Ermittelungsergebnisse  von  den  Angaben  des  Steuerpflichtigen
so  erheblich  ab,  daß  die  Voraussetzungen  des  8  40  Abs.  2  des  Gesetzes  gegeben  erscheinen,  so  ist
dem  Steuerpflichtigen  nach  der  Steuerberechnung  Gelegenheit  zu  einer  Außerung  über  die  Gründe
zu  geben,  die  ihn  zu  seinen  Angaben  veranlaßt  haben.

8  26.

(1)  Nach  Berechnung  der  Zuwachssteuer  ist  ein  Zuwachssteuerbescheid  nach  den  Mustern  10,  11
zu  erteilen  und  dem  Steuerpflichtigen  zuzustellen.  Die  Zustellung  hat  nach  den  in  dem  betreffenden
Bundesstaate  für  Zustellungen  in  Verwaltungssachen  maßgebenden  Vorschriften  zu  erfolgen.
Sind  mehrere  Veräußerer  beteiligt,  so  ist  jedem  von  ihnen  der  Bescheid  zuzustellen.  Ist  von
Veräußerern  ein  Bevollmächtigter  bestellt,  so  genügt  die  Zustellung  an  diesen.

(2)  Im  Zuwachssteuerbescheid  ist  die  zur  Empfangnahme  der  Zahlung  zuständige  Kassenstelle
zu  bezeichnen.

Zweiter  Teil.
Erhebung  der  Steuer.
8  26.
(1)  Uber  die  Erhebung  der  Zuwachssteuer  werden  zwei  Bücher  geführt,  ein  Zuwachssteuer-Sollbuch
  nebst  einem  Anhang  über  die  erstatteten  (zurückgezahlten)  Zuwachssteuerbeträge,  soweit

nicht  bereits  das  Sollbuch  darüber  Auskunft  gibt,  und  ein  Zuwachssteuer-Einnahmebuch.  Beide
Bücher  umfassen  den  Zeitraum  des  Rechnungsjahrs.