Grsetz-und  Verardnugs-guat!

fÜr  das

Königreich  Bayern.
Nr.  59.

München,  den  8.  September  1908.
In  ha  I#

Beamtengesetz  vom  15.  August  1908.  —  Königlich  Allerhöchste  Verordnung  vom  6.  September  1908.
die  Gehaltsverhältnisse  der  etatsmäßigen  Staatsbeamten  betreffend.

 

 

 

 

 

Beamtengesetz.

Im  Namen  Seiner  Moajestät  des  Königs.
Titpol!,

von  Gottes  Gnaden  Höniglicher  Prinz  von  Zayern,
Regent.

Wir  haben  nach  Vernehmung  des  Staatsrats  mit  Beirat  und  Zustimmung  der
Kammer  der  Reichsräte  und  der  Kammer  der  Abgeordneten  unter  Beobachtung  der  in
Titel  X  §  7  der  Verfassungsurkunde  vorgeschriebenen  Formen  beschlossen  und  verordnen,
was  folgt:

I.  Abschnitt.
Allgemeine  Bestimmungen.
Artikel  1.

Beamte  im  Sinne  dieses  Gesetzes  sind  die  Personen,  die  sich  auf  Grund  einer  Entschließung
  des  Königs  oder  einer  vom  König  ermächtigten  Behörde  in  einem  Dienstverhältnisse
zum  Staate  befinden  und  entweder  einer  in  der  Gehaltsordnung  aufgeführten  Beamtenklasse
angehören  oder  durch  Anordnung  der  Staatsregierung  als  Beamte  im  Sinne  dieses  Gesetzes
erklärt  sind.

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