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Auszug

aus  den

Vorschriften  des  Zuwachssteuergesetzes  vom  14.  Tebruar  1911.
(Reichs-Gesetzbl.  S.  33  ff.

§+#  18  der  Zuwachssteuer-Ausführungsbestimmungen.

 

1.  Feststellung  des  Erwerbs=  und  Veräußerungspreises.

A.  Allgemeines.
88.

Als  steuerpflichtiger  Wertzuwachs  gilt  der  Unterschied  zwischen  dem  Erwerbspreis  und  dem  Ver—
äußerungspreise.

Der  Preis  bestimmt  sich  nach  dem  Gesamtbetrage  der  Gegenleistung  einschließlich  der  vom  Er—
werber  übernommenen  oder  ihm  sonst  infolge  der  Veräußerung  obliegenden  Leistungen  und  der  vor—
behaltenen  oder  auf  dem  Grundstück  lastenden  Nutzungen  und  bei  Verträgen  über  Leistung  an  Erfüllungsstatt
  nach  dem  Werte,  zu  dem  die  Gegenstände  an  Erfüllungsstatt  angenommen  werden.

Ist  einem  der  Vertragschließenden  ein  Wahlrecht  oder  die  Befugnis  eingeräumt,  innerhalb  gewisser
Grenzen  den  Umfang  der  Gegenleistung  zu  bestimmen,  so  ist  für  die  Bemessung  der  Abgabe  der  höchste
mögliche  Betrag  der  Gegenleistung  maßgebend.

8  10.

Von  dem  Preise  kommt  in  Abzug  der  Wert  der  vom  Veräußerer  übernommenen  Lasten,  der
Maschinen,  auch  soweit  sie  zu  den  wesentlichen  Bestandteilen  des  Grundstücks  gehören,  und  der  Erzeug—
nisse  des  Grundstücks,  solange  sie  mit  dem  Boden  zusammenhängen.

8  11.

Ist  ein  Preis  nicht  vereinbart  oder  nicht  zu  ermitteln,  so  tritt  an  dessen  Stelle  der  Wert  des
Grundstücks.

Das  Gleiche  gilt,  wenn  auf  dem  Grundstück  eine  der  im  §  2  bezeichneten  Berechtigungen  oder
ein  Nießbrauchsrecht  lastet,  zu  deren  Beseitigung  der  Veräußerer  nicht  verpflichtet  ist,  und  der  Wert  des
Grundstücks  den  Betrag  der  Gegenleistung  übersteigt.  Wenn  die  Beteiligten  zum  Zwecke  der  Steuerersparung
  einen  Teil  des  Entgelts  in  die  Form  einer  Vermittelungsgebühr,  einer  den  üblichen  Zinssatz
erheblich  übersteigenden  Verzinsung  des  gestundeten  Preises  oder  einer  sonstigen  Nebenleistung  kleiden,
so  ist  der  als  Teil  des  Entgelts  anzusetzende  Betrag  durch  Schätzung  zu  ermitteln.

8  12.

Die  Wertermittelung  ist  in  den  Fällen,  in  denen  für  die  Berechnung  der  Abgabe  ein  Wert  in

Betracht  zu  kommen  hat,  auf  den  gemeinen  Wert')  des  Grundstücks  zu  richten.  Die  Vorschrift  des
§*  8  Abs.  3  findet  entsprechende  Anwendung.

 

*)  Val.  §5  22  Abs.  1  Satz  2  der  Ausführungsbestimmungen.  Dieser  lautet:
Unter  dem  gemeinen  Werte  ist  der  Verkaufs=  oder  Verkehrswert  zu  verstehen,  der  durch  den  Preis  bestimmt
  wird,  welcher  im  gewöhnlichen  Geschäftsverkehr  nach  der  Beschaffenheit  des  Gegenstandes  ohne  Rücksicht
  auf  andere  ungewöhnliche  oder  lediglich  persönliche  Verhältnisse  zu  erzielen  ist.