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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Vostanstalten und Zuchhandlungen.
XXXIX. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 13. Januar 1911. 6
Nr. 2.
Inhalt:
2
. Bankwesen:
1. Allgemeine Verwaltungssachen: Anderungen
in den Vorschriften über die Dienstwohnungen der
Reichsbeamten . . Seite 7
Dezember 1910.
Justizwesen: innderung im erzeichnis der mit Ein-
ziehung von Gerichtskosten betrauten Behörden Cassen)
Status der * Notenbanken Ende
4.
Konsulatwesen: Ernennung:; — Exequaturerteilungen;
— Umrechnung der Konsulatsgebühren in fremde
Währung 10
Maß-= und Gewichtswesen: Zulassung eines Systems
von Elektrizitätszählern zur amtlichen Beglaubigung 11
Zoll= und Stenerwesen: Ergänzung des Gesamt-
verzeichnisses der für den Pflanzenverkehr geöffneten
ausländischen Zollstellen 11
Polizeiwesen: RAusweisung von Auslandern aus dem
Reichsgebiete . . . 12
1. Allgemeine Verwaltungssachen.
Auf Ihren Bericht vom 22. Dezember 1910 will Ich Meine Genehmigung dazu erteilen, daß mit
Wirkung vom 1. April 1911 ab in geenr Vorschriften über die Dienstwohnungen der Reichsbeamten
1.
der fünfte Absatz der Ziffer 8 des
8 15 folgenden Wortlaut erhält:
„die Aufwendungen für den
Verbrauch des den Wohmungen durch die Leitungen zugeführten Wassers;“, 2 der letzte Satz im ersten
Absatz des § 26 wegfällt. —
Neues Palais, den 28. Dezember 1910.
Wilhelm.
J. R.
An den Reichskanzler.
N.-Schatz-A. I. 12 316.
von Bethmann Hollweg.
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