-7-Zentralblatt



für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

im Reichsamt  des  Innern.

 

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

 

XXXIX.  Jahrgang.

 

 

Berlin,  Freitag,  den  13.  Januar  1911.  

Nr.  2.

 

 

Inhalt:



 

  

1.  Allgemeine  Verwaltungssachen:  änderungen
in  den  Vorschriften  über  die  Dienstwohnungen  der
Reichsbeamten      Seite  7

2. Bankwesen: Status der deutschen Notenbank Ende Dezember  1910 Seite 8

3.Justizwesen:  Ännderung  im  Verzeichnis  der  mit  Einziehung
  von  Gerichtskosten  betrauten  Behörden  (Kassen) Seite 10

        

 

4.

Konsulatwesen:  Ernennung:;  —  Exequaturerteilungen;
—  Umrechnung  der  Konsulatsgebühren  in  fremde
Währung  Seite 10

5. Maß-  und  Gewichtswesen:  Zulassung  eines  Systems
von  Elektrizitätszählern  zur  amtlichen  Beglaubigung  Seite 11
6. Zoll-  und  Stenerwesen:  Ergänzung  des  Gesamtverzeichnisses
  der  für  den  Pflanzenverkehr  geöffneten
ausländischen  Zollstellen  Seite 11
7. Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Reichsgebiete        Seite 12

1.  Allgemeine  Verwaltungssachen.

Auf  Ihren  Bericht  vom  22.  Dezember  1910  will  Ich  Meine  Genehmigung  dazu  erteilen,  daß  mit
Wirkung  vom  1.  April  1911  ab  in  den  Vorschriften  über  die  Dienstwohnungen  der  Reichsbeamten

1.

der  fünfte  Absatz  der  Ziffer  8  des

§  15  folgenden  Wortlaut  erhält:

„die  Aufwendungen  für  den

Verbrauch  des  den  Wohnungen  durch  die  Leitungen  zugeführten  Wassers;“,  2  der  letzte  Satz  im  ersten
Absatz  des  §  26  wegfällt.  —

Neues  Palais,  den  28.  Dezember  1910.

Wilhelm.
J.  R.

An  den  Reichskanzler.
N.-Schatz-A.  I.  12  346.

von  Bethmann  Hollweg.

 

2