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5.  Zoll=  und  Steuerwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  am  11.  Mai  d.  J.  beschlossen:

Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  für  die  Zulassung  eines
zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit  ausländischem  Fleischextrakt  der  Tarifnummer  113  zur
Herstellung  von  sogenannten  Bouillonwürfeln  —  Tarifnummer  113  —  die  Voraussetzungen
des  §  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.

 

Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  am  18.  Mai  d.  J.  beschlossen:

Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  für  die  Zulassung  eines
zollfreien  Lohnveredelungsverkehrs  mit  ausländischen  bearbeiteten  schmiedeeisernen  Naben
und  Reisen  —  Tarifnummer  799  —  zur  Herstellung  von  Rädern  der  Tarifnummer  629  die
Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.

Der  Bundesrat  hat  in  Ausdehnung  des  Beschlusses  vom  18.  Juni  1910  (Zentralblatt  für  das  Deutsche
Reich  S.  256)  in  der  Sitzung  am  11.  Mai  d.  J.  folgendes  beschlossen:
Die  obersten  Landesfinanzbehörden  werden  ermächtigt,  die  in  der  Zeit  vor  dem
1.  Juli  1910  in  Geltung  gewesenen  Zollsätze  für  Branntwein  aller  Art  einschließlich  des
Weingeistes,  für  Arrak,  Rum,  Kognak  und  versetzte  Branntweine,  für  Mischungen  von
Weingeist  mit  Ather  und  Lösungen  von  Ather  in  Weingeist,  ferner  für  Schaumwein  in
Flaschen  auch  für  die  am  15.  Mai  1910  in  den  deutschen  Zollausschlußgebieten  vorhanden
gewesenen  Bestände  solcher  Waren  bis  zum  31.  März  1911  aus  Billigkeitsgründen  anwenden
  zu  lassen,  wenn  die  in  Ziffer  2  des  Bundesratsbeschlusses  vom  18.  Juni  1910
—  §  719  der  Protokolle  —  vorgeschriebene  Anmeldung  und  Stellung  unter  zollamtliche
Kontrolle  aus  entschuldbaren  Gründen  erst  nach  Ablauf  der  daselbst  festgesetzten  Frist
erfolgt  ist  und  wenn  nachgewiesen  wird,  daß  die  Waren  vor  dem  15.  Mai  1910  für
deutsche  Rechnung  fest  gekauft  waren.

Berlin,  den  25.  Mai  1911.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Kühn.

 

Bekanntmachung.
Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  vom  11.  Mai  d.  J.  beschlossen,
daß  in  der  Anlage  D  der  Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen
1.  hinter  §  28a  folgender  §  28b  einzufügen  ist:
„Zur  Verwendung  bei  der  Herstellung  von  Sicherheitssprengstoffen  kann  feingemahlener

  inländischer  Zucker  nach  Vermischung  mit  0,5  vom  Hundert  hellem
Paraffinöl  von  starkem,  widrigem  Geruch  und  Geschmack  steuerfrei  abgelassen  werden.“,

2.  im  §  29  Abs.  1  statt  „§6  26  bis  283“  zu  setzen  ist  „§§  26  bis  28b“.
Berlin,  den  25.  Mai  1911.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Kühn.

 

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