Full text : Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

133  )

Gesetzsammlung

für  das
Königreich  Sachsen.
17.

 

 

24.)  Decret  an  den  Geheimen  Rath,

die  Interpretation  der,  im  §.  30.  des,  uber  die  Gewinnung  der  Stein-,  Braunund

  Erdkohlen  und  des  Torfs,  unterm  10°en  September  1822  ergangenen  Mandats,

  wegen  des  von  den  Grundbesstern,  zu  Führung  der  Abzugsgräben,  zu

Anlegung  der  zur  Abfuhre  und  sonst  ndthigen  Wege  herzugebenden  Landes,
getroffenen  Bestimmung  betreffend;

vom  6ten  August  1825.

Se.  Königl.  Majestät  baben  erseben,  was  über  den,  im  Bekreff  der  Incerpretation
des  §6.  50.  des,  über  die  Gewinnung  der  Stein-,  Braun=  und  Erdkohlen  und  des  Torfs,

unterm  10ten  September  1822  erlassenen  Mandats,  bei  der  andesregierung  entstandenen
Zweifel  unterm  Zten  Februar  dieses  Jahres  von  diesem  Collegio  angezeige,  auch  darauf
vom  Geheimen  Rathe,  nach  vorhero  mic  dem  Geheimen  Finanz.  Collegio  in  der  Sache
gepflogener  Communication,  mittelst  unterthänigsten  Vorcrags  vom  Oken  vorigen  Monats,
gutachtlich  geäußert  worden  ist.

Höchstdieselben  finden  hierauf,  zur  Erledigung  dieses  Zweifels,  nach  der  Analogie  dessen,
  was  beim  eigentlichen  Bergbaue  Rechtens  ist,  so  wie  in  Rücksicht,  daß  durch  Einräumung
  einer  Servitcuk,  als  der  mindern  den  Grundbesitzern  anzumuthenden  Aufopferung,
derselbe  Zweck,  wie  durch  eigenthümliche  Abtretung  erreicht  werde,  festzusetzen  für  guc,
daß  die  in  dem  §F.  30.  des.  angezogenen  Mandaks  enthaltene  Stelle:

Gesetzsammlung  1825.  (∆  24)