Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

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3.  Justizwesen.  

Das  Verzeichnis  derjenigen  Behörden  (Kassen),  an  welche  nach  der  vom  Bundesrat  unter  dem
23.  April  1880  beschlossenen  Anweisung  Ersuchen  um  Einziehung  von  Gerichtskosten  zu  richten  sind
(Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  von  1885  S.  79ff.),  erleidet  folgende  weitere  Änderung:  Auf
Seite  98  ist  in  der  letzten  Spalte  des  Verzeichnisses  bei  dem  Amtsgerichte  Hamburg  die  Bezeichnung
„Kasse  des  Amtsgerichts“  durch  „Justizkasse  in  Hamburg“  zu  ersetzen.

 

4.  Konsulatwesen.  

Der  Kaufmann  Fernando  Palacios  y  Martinez-Hermoso  ist  zum  Konsularagenten  in  Granada
bestellt  worden.

 

Dem  Generalkonsul  der  Republik  Costa  Rica  in  Hamburg,  John  Riebow,  ist  namens  des  Reichs
das  Exequatur  erteilt  worden.

          

Dem  Königlich  Niederländischen  Vizekonsul  Rudolf  Friderichs  in  Elberfeld  ist  namens  des  Reichs
das  Exequatur  erteilt  worden.

Anordnung
des  Reichskanzlers,  betreffend  die  Umrechnung  der  Konsulatsgebühren  in  fremde  Währung.
Vom  30.  Dezember  1910.
Auf  Grund  des  §  3  Abs.  3  des  Konsulatsgebührengesetzes  vom  17.  Mai  1910  (Reichs-Gesetzbl.

S.  847)  werden  die  Kurse,  nach  denen  in  den  nachstehend  aufgeführten  Ländern  die  Konsulatsgebühren
in  die  fremde  Währung  umzurechnen  sind,  wie  folgt  festgesetzt:

Belgien  100M  =  125  Franken,
Bulgarien    100M = 125 Lewa,
Dänemark  100M = 89 Kronen,
Frankreich 100M = 125 Franken,
Großbritannien  und  Irland  sowie  die  britischen  Be—
sitzungen,  in  denen  die  Pfund-Währung  eingeführt  ist,  1M  =  1  Schilling,
Italien  100M =  125  Lire.
Niederlanddd  100M =  60  Gulden,
Norwegen      100M = 89 Kronen,
Österreich-Ungarn        100 M =  120  Kronen,
Rumänien            100   M  =  125  Lei,
Rußland        100 M =  46  Rubel,
Finland            100 M = 125 Markka,
Schweden            100 M  = 89 Kronen,
Schweiz          100 M =  125  Franken,
Serbien          100 M = 125 Dinare,
Spanien          100 M = 135 Pesetas,
Canada          1 M =  24  Cents,
Britisch  Indien      100 M = 74 Rupien,
Japan      1M = 0,48 Yen,
Mexico    1 M = 0,50 Cents,
Vereinigte Staaten von Amerika  1 M = 24 Cents.

Bei  der  Umrechnung  der  Gebühren  sind  die  Gegenwerte  auf  durch  5  teilbare  Beträge  nach
oben  abzurunden.
Berlin,  den  30.  Dezember  1910.  Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Kiderlen.