Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

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O

Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

 

Zu  bexiehen  durch  alle  Postanstalten  und  Luchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

XXXIX.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  20.  Januar  1911.  Nr.  4.

 

 

Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Ernennung;  —  Ermächtigungen
  zur  Vornahme  von  Zivilstandshandlungen:  —

Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit
Erequaturerteilungen:  —  Entlassung:  —  Todesfall  17

Grünkernmehl  und  Grünkerngri.

Seite  15  Zulassung  eines  zollfreien  Lohnveredelungsverkehrs

2.  Finanzwesen:  Nachweisung  von  Einnahmen  der  Reichs  mit  ausländischen,  zu  Kleider=  und  Mäntelteilen  zu-Post=
  und  Telegraphen-  sowie  der  Reichs-Eisenbahn-  geschnittenen  wollenen  usw.  Wirkstoffen  und  gefärbten
verwaltung  für  die  Zeit  vom  1.  April  1910  bis  zum  leinenen  Geweben  17

Schlusse  des  Monats  Dezember  1910
3.  Zoll=  und  Steuerwesen:  Abänderung  des  §  28  a  der  An-4.

  Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
lage  D  der  Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen  16

Reichsgebiete.  .  17

 

1.  Konsulatwesen.

 

Von  dem  Kaiserlichen  Konsul  in  Concepciön  (Chile)  ist  Herr  Anton  Kind  zum  Konsularagenten  in
Angol  bestellt  worden.

 

Dem  Verweser  des  Kaiserlichen  Vizekonsulats  in  Jaffa,  Dolmetscher  Dr.  Brode,  ist  auf  Grund  des
5  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für
den  Amtsbezirk  des  Vizekonsulats  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen
von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen  einschließlich  der  unter  deutschem  Schutze  befindlichen  Schweizer
vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

Dem  Verweser  des  Kaiserlichen  Konsulats  in  Quito,  Vizekonsul  Rohland,  ist  auf  Grund  des  §  1
des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  den
Amtsbezirk  des  Konsulats  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von
Reichsangehörigen  und  unter  deutschem  Schutze  befindlichen  Schweizern  vorzunehmen  und  die  Geburten,
Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

Dem  Kaiserlich  Russischen  Konsul  in  Königsberg,  Kollegienrat  Polianowsky,  ist  namens  des  Reichs
das  Exequatur  erteilt  worden.