Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

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7.  Das  Abkommen  tritt  am  1.  Dezember  1911
in  Kraft.

Das  Abkommen  wird  für  die  Dauer  von  drei
Jahren  abgeschlossen  und  gilt  solange  jedesmal
als  für  ein  Jahr  erneuert,  als  es  nicht  sechs
Monate  vor  dem  Ablauf  der  Gültigkeitsfrist  von
einer  Seite  gekündigt  wird.

In  doppelter  Ausfertigung  vollzogen  zu  Berlin,
den  17.  August  1911.

(I.  S.)
(.  S.)

v.  Riderlen-Wacechter.
W.  G.  Goschen.

7.  This  Agreement  comes  into  force  on  De-Cember
  1,  1911.

This  Agreement  is  concluded  for  a  term  of
three  years,  and  it  will  remain  in  force  automatically
  for  further  periods  of  one  Fear  until
denounced  by  one  of  the  parties  six  months
before  the  expiration  of  that  Fear.

19  Done  in  duplicate  at  Berlin,  the  17tb  August
11.

(L.  8S.)
(.  S.)

v.  Kiderlen-Waehhter.
W.  G.  Goschen.

 

5.  Militär  wesen.

 

Bekanntmachung.

Dem  Arzte  Dr.  Walther  Seng  in  Säo  Paulo  ist  auf  Grund  des  §  42  Ziffer  2  der
Deutschen  Wehrordnung  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  Zeugnisse  der  im  §  42  Ziffer  1a  bis  c

ebendaselbst  bezeichneten  Art  über  die  Tauglichkeit  derjenigen  militärpflichtigen  Deutschen  auszustellen,
welche  ihren  dauernden  Aufenthalt  in  Brasilien  haben.  rpflich

Berlin,  den  1.  September  1911.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Lewald.

 

6.  Polizeiwesen.

 

Bekanntmachung

über  die  Bestellung  einer  deutschen  Zentralstelle  zur  Bekämpfung  der  Verbreitung
unzüchtiger  Veröffentlichungen.

 

Im  Artikel  1  des  zwischen  dem  Reiche  und  anderen  Staaten  in  Paris  am  4.  Mai  1910
unterzeichneten  Abkommens  zur  Bekämpfung  der  Verbreitung  unzüchtiger  Veröffentlichungen  (Reichs-Gesetzbl.
  1911  S.  209)  hat  sich  jede  der  vertragschließenden  Regierungen  verpflichtet,  eine  Behörde  einzurichten

  oder  zu  bezeichnen,  der  es  obliegt,

 

1.  alle  Nachrichten  zu  sammeln,  welche  die  Ermittelung  und  die  Bekämpfung  derjenigen
Handlungen  erleichtern  können,  die  sich  als  Zuwiderhandlungen  gegen  ihre  Landesgesetzgebung
  hinsichtlich  unzüchtiger  Schriften,  Zeichnungen,  Bilder  oder  Gegenstände  darstellen
  und  deren  Tatbestandsmerkmale  einen  internationalen  Charakter  haben;

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