Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

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Herzogtum  Sachsen-Meiningen.

Das  Bezirkszollamt  Camburg  ist  aufgehoben  worden.  Sein  Bezirk  ist  dem  Bezirkszollamt
Saalfeld  zugewiesen.

Herzogtum  Braunschweig.

In  Salder,  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Wolfenbüttel  ist  für  die  Zuckerfabrik  Burgdorf
eine  selbständige  Zuckersteuerstelle  mit  der  Bezeichnung  „Zuckersteuerstelle  Salder“  errichtet  worden.

Die  Zuckersteuerstelle  Braunschweig  III  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Braunschweig  ist  aufgehoben
  worden.

In  Rüningen  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Braunschweig  ist  für  die  Chemische  Fabrik
Eisenbüttel  Lübeck  &  Co.  eine  Zollabfertigungsstelle  errichtet  worden,  der  die  Befugnis  zur  Erledigung
von  Begleitzetteln  und  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  1I1  (auch  bei  Eisenbahnwagenverschluß)
  über  Mineralölsendungen  nach  und  aus  der  genannten  Fabrik  beigelegt  ist.

Elsaß-Lothringen.

Dem  Zollamt  I  Chambrey  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Saarburg  ist  die  Befugnis  7  beigelegt
  worden.

 

3Z.  Polizeiwesen.

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

 

 

 

Name  und  Stand  Alter  und  Heimat  Behörde,  welche  die  Datum
*  –  .  Grund  Ausweisung  des

S.  der  Bestrafung.  Ausweisungs-1#
  7  .

5  der  Ausgewiesenen.  beschlossen  hat.  beschlusses.
1½  2  3  «  4  5  6

 

 

a)  Auf  Grund  des  §  39  des  Strafgesetzbuchs.

1  Kajetan  Rainer,  geboren  am  7.  August  1883  zu  Oeblarn,  schwerer  Diebstahl,  Stadtmagistrat  Strau=  9.  Juni  1911.
Teischler,  Bezirk  Gröbming,  Steiermark,  orts=  versuchte  Nötigung,  bing,  Bayern,  3

«  angehörig  ebendaselbst,  österreichischer  Betteln  und  ver—

Staatsangehöriger,  botenes  Waffentragen

  (3  Jahre  6

Zuchthaus  und  5

Wochen  Haft,  laut  |

Erkenntnis  vom
1T

 

12.  September  1908),
2  Josef  Wimmer,  geboren  am  5.  März  1879  zu  Straß-Menterei  und  Dieb-Königlich  Bayerisches
Schlosser,  walchen,  Bezirk  Salzburg,  österreichischer
  Staatsangehöriger,  #

15  duugust
stahl  (3  Jahre  3  Mo--Bezirksamt  Donaunate
  Zuchthaus,  laut  wörth,

Erlenntnis  vom  13.
Juni  1908),

 

 

b)  Auf  Grund  des  §  362  des  Strafgesetzbuchs.

3  Ludwig  Otto  Be=  geboren  am  15.  April  1880  zu  Frank=  Bannbruch  und  Volizeibehörde  zu  Ham=  27.  September
zgold,  Schlosser,  furt  a.  M.,  ortsangehörig  zu  Schön=  Betteln,  burg,  1911.
feld,  Bezirk  Rumburg,  Böhmen,
österreichischer  Staatsangehöriger.  #
4  Josef  Eichler,  geboren  am  6.  Oktober  1862  zu  Böh-Betteln,  Königlich  Bayerisches  31.  Juli  1911.
Schuhmacher,  #  misch  Aicha,  Bezirk  Turnau,  Böhmen,  Bezirksamt  Miesbach,
österreichischer  Staatsangehöriger,

 

 

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