Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

 

Zu  bestehen  durch  alle  Vostanstalten  und  Lchhandiunnen.

 

XXXIX.  .  Jahrgans.

       

 

 

Freitag,  den  10.  November  1911.

Nr.  58.

 

 

 

Ianhalt:  1.  1.  Konsulatwesen:  Ernennung.
2.

 

.  Seite  587

Zoll=  und  Stenerwesen:  Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs
  mit  ausländischen  rohen  goldenen
Börsennetzen,  silbernen  Kettenbörsen,  silbernen  Geflechten
sowie  silbernen  Kettenbörsen  und  silbernen  Geflechten  587

Desgl.  mit  ausländischem  Kasein  588

Desgl.  mit  ausländischem  Grammophonplattenbruch
  588
Hulassung  eines  zollfreien  Lohnverebelungsverkhr
mit  ausländischem  Jutegarn

 

3.

Veränderungen  in  dem  Stande  der  zur  Ausstellung
von  Untersuchungszeugnissen  für  Wein  usw.  ermächtigten
ausländischen  Fachchemiker  und  wissenschaftlichen  un.
stalten

Anderungen  der  Einfuhrscheinordnung.  .  "  66
Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Reichsgebiete  5689

Beilage.  Medizinal=  und  Veterinärwesen:  Verzeichnis  der

zur  Annahme  von  Praktikanten  ermächtigten  Krankenhäuser
  und  medizinisch-wissenschaftlichen  Institute  591

1.  Konfulatwefsen.

––.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben.  im  Namen  des  Reichs  den  Kaufmann  Richard  Eversbusch  zum
Konsul  in  Tampico  (Mexico)  zu  ernennen  geruht.

 

2.  Zoll=  und  Steuerwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  am  19.  Oktober  d.  J.  beschlossen:

Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  für  die  Zulassung  eines
zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit  ausländischen

1.  rohen  goldenen  Börsennetzen  —  Tarifnummer  771  —  zum  Anbringen  von  Bügeln

sowie  zum  Vergolden  und  Polieren;

2.  silbernen  Kettenbörsen  —  Tarifnummer  776  —  zum  Vergolden  und  Versilbern;
3.  silbernen  Geflechten  —  Tarifnummer  776  —  zum  Bürsten,  Versilbern  und  zum
Ersetzen  und  Löten  der  beim  Versand  aufgesprungenen  Ringe;
4.  silbernen  Kettenbörsen  und  silbernen  Geflechten  —  Tarifnummer  776  —  zum
Fassen,  Gravieren,  Schleifen,  Polieren,  Vergolden,  Bürsten,  Brünieren  und  Oxydieren
die  Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.

 

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