472  Polizeidiener  —  Polizeiregulative.

sich  die  Thätigkeit  der  Gendarmerie  im  Wesentlichen  auf  die  Anzeigeerstattung
  zu  beschränken.  Auch  in  den  übrigen  Ortschaften  ist  die  Handhabung
  der  Ortspolizei  zunächst  den  örtlichen  Polizeiorganen  zu  überlassen
  (s.  Gendarmerie  I  1).  Um  den  Polizeiorganen  engzusammenhängender
  Orte  die  Möglichkeit  zu  bieten,  auch  außerhalb  ihres  Dienstbezirks
Amtshandlungen  im  Sinne  von  §  113  des  StGB.  vorzunehmen,  ist
diesen  Gemeinden  die  Vereinbarung  empfohlen,  daß  sie  ihre  ausführenden
  Organe  zugleich  für  die  Nachbargemeinde  in  Pflicht  nehmen  dürfen
(MV0O.  vom  15.  October  1896).  In  den  Landgemeinden  sollen  für  den
Tages=  und  Nachtdienst  besondere  Personen  angestellt  werden  (s.  Nachtwachen).
  Die  militärischen  Wachen  (s.  d.)  sind  zur  Mitwirkung  bei  Ausübung
  der  Polizei  berufen.  Die  Gendarmerie  und  die  Executivbeamten
der  Städte  RStO.  sind  Hülfsbeamte  der  Staatsanwaltschaft  (s.  gerichtliche
  Polizei).  Die  Uniformirung  (s.  Abzeichen)  der  Ortspolizeibeamten
unterliegt  der  Bestätigung  der  Kreishauptmannschaft  und  soll  nicht  zur
Verwechselung  mit  der  Gendarmerie  Veranlassung  geben,  auch  haben  sich
die  ersteren  der  Bezeichnungen  „Ortsgendarm,  Stadtgendarm“  zu  enthalten
  (MVO.  vom  25.  November  1878  im  SWB.  von  1879  S.  41).
Soweit  Gemeindevorstände  und  Gutsvorsteher  ihre  polizeilichen  Geschäfte
persönlich  ausüben  oder  öffentliche  Tanzmusik  (s.  d.  III)  von  Gemeinderathsmitgliedern
  beaufsichtigt  wird,  können  ihnen  die  Amtshauptmannschaften
  das  Tragen  besonderer  Abzeichen  (s.  d.)  gestatten.  Bei  der  Entschließung
  über  Vermehrung  der  städtischen  P.  haben  die  Stadtverordneten
  Mitwirkungsrecht  (MVO.  vom  3.  März  1896  in  der  Zeitschr.  f.  V.
XVII  S.  327).  Im  Uebrigen  s.  niedere  Gemeindebeamten.

IV.  Von  Antragsvergehen  gegen  Geisteskranke,  Ehefrauen  und  Kinder
Seitens  ihrer  gesetzlichen  Vertreter  sollen  sich  die  Polizeibehörden  und
Gerichte  benachrichtigen  (VO.  vom  26.  September  1856  S.  380  Pct.  1,
Gesch.  O.  §  699).  Bei  Strafe  bis  150  J  oder  Haft  ist  Jeder  verpflichtet,
  der  Polizeibehörde  bei  Unglücksfällen  oder  gemeiner  Gefahr  oder
Noth  auf  Erfordern  Hülfe  zu  leisten,  wenn  er  der  Aufforderung  ohne
erhebliche  eigne  Gefahr  genügen  kann  (St  GB.  8  36000,  Feuerpolizeivergehen
  3).

Polizeidiener,  s.  Polizeibehörden  III.

Polizeidirection.  Laut  Receß  vom  31.  Januar  1853,  bestätigt  durch
Ministerialerklärung  vom  9.  März  1853,  wird  die  Sicherheitspolizei  der
Stadt  Dresden  von  der  königlichen  P.  daselbst  ausgeübt.  Für  die  Abgrenzung
  ihrer  Zuständigkeit  von  der  des  Stadtraths  zu  Dresden  als
städtischer  Wohlfahrtspolizeibehörde  ist  die  Beilage  zu  diesem  Recesse
(Funke  V  S.  24)  dergestalt  maaßgebend,  daß  alle  dort  nicht  ausdrücklich
der  Wohlfahrtspolizei  überwiesenen  Geschäfte  im  Zweifel  zur  Sicherheitspolizei
  gehören.  Die  Stadt  Dresden  zahlt  zu  den  Kosten  der  P.  einen
bestimmten  Beitrag.

Polizeiliche  Anmeldung,  s.  Anmeldung  1.

Polizeiliche  Ausweisung,  s.  Ausweisung,  insbesondere  C  III.

Polizeiofficianten,  s.  Polizeibehörden  III.

Polizeiregulative,  s.  Strafandrohung  I  1.