—  1912  —

ab  die  Transporte  der  Rheinischen  Eisenbahn  auf  der  Stolberger  Thalbahn  gleich
den  ihrer  eigenen  Bahn  zuständigen  zu  behandeln  und  zu  befoͤrdern.

K.  3.

Das  zum  Zwecke  der  Ausführung  der  im  8.  1.  bezeichneten  Erweiterung
des  Rheinischen  Eisenbahn-Unternehmens,  sowie  zur  verhältnißmäßigen  Vermehrung
des  Betriebsmaterials  erforderliche  Kapital  wird  vorläufig  auf  300,000  Thaler
angenommen  und  soll  dasseibe  je  nach  dem  Ermessen  der  Direktion  durch  Ausgabe
von  Stammaktien  oder  Obligationen  beschafft  werden.

Der  Zeitpunkt,  von  welchem  ab  die  eventuell  zu  emittirenden  Stammaktien
an  der  Dividende  Theil  nehmen,  sowie  die  sonstigen  Bedingungen  der  Emission
werden  von  der  Direktion  bestimmt  und  bekannt  gemacht.

ie

Die  finanziellen  Resultate  der  zu  erbauenden  Bahn  sollen  auf  die  im  §.  6.
des  Statutennachtrages  vom  5.  März  1856.  vorgesehene  Berechnung  eines  Rein.
ertrages  von  54  Prozent  keinen  Einfluß  üben,  sondern  es  soll  mit  Rücksicht  hierauf
so  lange,  als  die  mittelst  der  Allerhöchsten  Order  vom  2.  Juni  1860.  bewilligte
Zinsgarantie  des  Staates  für  das  zum  Bau  der  Brücke  zwischen  Coblenz  und
Ehrenbreissten  erforderliche  Anlagekapital  fortdauert,  getrennte  Rechnung  geführt
werden.  ·

 

(Nr.  6940.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  9.  Dezember  1867.,  betreffend  eine  Abänderung  des
Reglements  für  die  Feuersozietät  des  platten  Landes  von  Altpommern.

A#  den  Bericht  vom  6.  d.  M.  will  Ich  nach  dem  Antrage  des  38.  Kommunallandtages
  von  Altpommern  den  F.  34.  des  Feuersozietäts-Reglements  für
das  platte  Land  von  Altpommern  vom  20.  August  1841.  (Geseh  Samml.  S.
253.  ff.)  in  Verfolg  der  Verordnung  vom  23.  Oktober  1854.  (Gesetz=  Samml.
S.  575.)  hierdurch  anderweit  dahin  abändern:
„Der  ordentliche  jährliche  Beitrag  wird  vom  1.  Januar  1868.  ab  für
die  erste  Klasse  der  versicherten  Gebäude  auf  zwei,  für  die  zweite  Klasse
auf  acht,  für  die  dritte  Klasse  auf  sechszehn  und  für  die  vierte  Kafse
auf  zwei  und  dreißig  Silbergroschen  von  je  Einhundert  Thalern  der
Verscherungssumme  festgesetzt.“
Dieser  Erlaß  ist  durch  die  Gesetz=  Sammlung  zu  veröffentlichen.
Berlin,  den  9.  Dezember  1867.  ·
Wilhelm.

Gr.  zu  Eulenburg.
An  den  Minister  des  Innern.

 

Redigirt  im  Büreau  des  Staats-Ministeriums.
Berlin,  gedruckt  in  der  Königlichen  Geheimen  Ober-Hofbuchdruckerei
(R.  v.  Decker).