Erbschaftssteuerpflichtige
Masse.
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Steuerbehörde von dem angegebenen Werthe die Steuer einziehen und die Berichtigung
des Werthansatzes, sowie die entsprechende Nachforderung oder Erstattung der Steuer
bis zum Ausgange derjenigen Verhandlungen vorbehalten, von welchen die Bezahlung
der Forderung abhängt.
83. Bei Werthpapieren, welche einen Cours haben, ist der nach dem amtlichen
Courszettel des nächsten Börsenplatzes oder durch das Zeugniß eines Bangquiers oder
verpflichteten Mäklers festzustellende Tagescours unter Hinzurechnung etwaiger Stückzinsen
entscheidend.
6é4. Fremde Währungen sind nach dem Tagescourse in Reichswährung umzurechnen,
soweit nicht für dieselben bestimmte Geltungssätze vom Finanz-Ministerium vorgeschrieben
werden.
& 5. Bei immerwährenden Nutzungen und Leistungen wird das Zwanzigfache
ihres einjährigen Betrags, bei Nutzungen und Leistungen von unbestimmter Dauer das
Zehnfache des einjährigen Betrags als Capitalwerth angenommen.
Bei Nutzungen und Leistungen auf bestimmte Zeit oder auf die Lebenszeit einer
Person wird der Capitalwerth unter Zugrundelegung ihres einjährigen Betrags nach
der anliegenden Hilfstabelle ermittelt und hierbei die Lebenszeit derjenigen Personen,
bei deren Tode die Nutzung oder Leistung erlöschen soll, nach den Bestimmungen des
bürgerlichen Rechts über die muthmaßliche Lebensdauer berechnet.
Der Jahreswerth einer Nutzung oder Leistung ist, soweit er nicht unzweifelhaft feststeht,
schätzungsweise, nach Befinden unter Zuziehung von Sachverständigen, zu ermitteln.
Die Nutzung eines Capitals ist im Zweifel zu Fünf vom Hundert jährlich anzunehmen.
Art. 5.
Die Erbschaftssteuer wird von dem Betrage entrichtet, um welchen Diejenigen, an
die der Anfall gelangt, durch denselben reicher werden.
Es sind daher bei Feststellung der Masse alle Activen derselben, einschließlich der
Forderungen, welche der Erwerber selbst dazu schuldet oder von denen er durch den
Anfall Befreiung erlangt, hinzuzurechnen.
Dagegen kommen von der Masse alle Schulden und Lasten in Abzug, welche mit
und wegen derselben übernommen werden. Zu diesen Lasten werden bei Erbschaften
die Kosten der letzten Krankheit und des Begräbnisses des Erblassers, alle Kosten der
Nachlaßregulirung und der im Interesse der Masse geführten Processe, nicht aber der
Betrag der Erbschaftssteuer und die Kosten der von Erbinteressenten in deren besonderem
Interesse geführten Processe gerechnet.