Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1876. (42)

Erbschaftssteuerpflichtige

Masse.

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Steuerbehörde  von  dem  angegebenen  Werthe  die  Steuer  einziehen  und  die  Berichtigung
des  Werthansatzes,  sowie  die  entsprechende  Nachforderung  oder  Erstattung  der  Steuer
bis  zum  Ausgange  derjenigen  Verhandlungen  vorbehalten,  von  welchen  die  Bezahlung
der  Forderung  abhängt.

83.  Bei  Werthpapieren,  welche  einen  Cours  haben,  ist  der  nach  dem  amtlichen
Courszettel  des  nächsten  Börsenplatzes  oder  durch  das  Zeugniß  eines  Bangquiers  oder
verpflichteten  Mäklers  festzustellende  Tagescours  unter  Hinzurechnung  etwaiger  Stückzinsen
  entscheidend.

6é4.  Fremde  Währungen  sind  nach  dem  Tagescourse  in  Reichswährung  umzurechnen,
  soweit  nicht  für  dieselben  bestimmte  Geltungssätze  vom  Finanz-Ministerium  vorgeschrieben
  werden.

&  5.  Bei  immerwährenden  Nutzungen  und  Leistungen  wird  das  Zwanzigfache
ihres  einjährigen  Betrags,  bei  Nutzungen  und  Leistungen  von  unbestimmter  Dauer  das
Zehnfache  des  einjährigen  Betrags  als  Capitalwerth  angenommen.

Bei  Nutzungen  und  Leistungen  auf  bestimmte  Zeit  oder  auf  die  Lebenszeit  einer
Person  wird  der  Capitalwerth  unter  Zugrundelegung  ihres  einjährigen  Betrags  nach
der  anliegenden  Hilfstabelle  ermittelt  und  hierbei  die  Lebenszeit  derjenigen  Personen,
bei  deren  Tode  die  Nutzung  oder  Leistung  erlöschen  soll,  nach  den  Bestimmungen  des
bürgerlichen  Rechts  über  die  muthmaßliche  Lebensdauer  berechnet.

Der  Jahreswerth  einer  Nutzung  oder  Leistung  ist,  soweit  er  nicht  unzweifelhaft  feststeht,
  schätzungsweise,  nach  Befinden  unter  Zuziehung  von  Sachverständigen,  zu  ermitteln.

Die  Nutzung  eines  Capitals  ist  im  Zweifel  zu  Fünf  vom  Hundert  jährlich  anzunehmen.


Art.  5.

Die  Erbschaftssteuer  wird  von  dem  Betrage  entrichtet,  um  welchen  Diejenigen,  an
die  der  Anfall  gelangt,  durch  denselben  reicher  werden.

Es  sind  daher  bei  Feststellung  der  Masse  alle  Activen  derselben,  einschließlich  der
Forderungen,  welche  der  Erwerber  selbst  dazu  schuldet  oder  von  denen  er  durch  den
Anfall  Befreiung  erlangt,  hinzuzurechnen.

Dagegen  kommen  von  der  Masse  alle  Schulden  und  Lasten  in  Abzug,  welche  mit
und  wegen  derselben  übernommen  werden.  Zu  diesen  Lasten  werden  bei  Erbschaften
die  Kosten  der  letzten  Krankheit  und  des  Begräbnisses  des  Erblassers,  alle  Kosten  der
Nachlaßregulirung  und  der  im  Interesse  der  Masse  geführten  Processe,  nicht  aber  der
Betrag  der  Erbschaftssteuer  und  die  Kosten  der  von  Erbinteressenten  in  deren  besonderem
  Interesse  geführten  Processe  gerechnet.