Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1855. (32)

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des  nächsten  Monats  nach  der  Einlage  zu  laufen  an.  Der  Zinsfuß  wird  unter  Ruͤcksichtnahme
  auf  einen  angemessenen  Reservesonds  von  Zelt  zu  Zeit  im  Verhältniß  zu  dem  im
Verkehr  überhaupt  gewöhnlichen  Zinsfuße  und  zu  dem  Ertrage,  den  hienach  die  Anstalt  selbst
aus  ihren  Vermögenstheilen  bezleht,  mit  Genehmigung  Seiner  Königlichen  Moajestät
(Art.  1)  besonders  festgesetzt.  Ist  ein  Jahreszins  verfallen,  so  steht  es,  wenn  nichts  anderes
von  dem  Einlegenden  schon  bei  der  Einlage  bestimmt  wurde,  bei  dem  Theilnehmer,  ob  er
ihn  sich  bezahlen  lassen  wolle  oder  nicht.  Wird  ein  Jahreszins  nicht  erhoben,  so  wird  er
von  dem  Zeitpunkte  an,  wo  der  Rückstand  einen  oder  mehrere  Gulden  beträgt,  zum  Kapital
geschlagen,  und  gleich  diesem  verzinst.  Eine  Ausnahme  hievon  findet  in  soweit  statt,  als  die
Einlagen  gleich  Anfangs  oder  im  Laufe  eines  Jahres  die  Summe  von  Einhundert  Gulden
übersteigen  (Art.  6).  Aus  diesem  Mehrbetrage  lauft  der  Zins  zwar  vom  Tage  der  Einlage
an;  er  steht  jevoch  um  einen  je  nach  dem  Ermessen  der  Verwaltungsbehörde  von  Zeit  zu
Zeit  festzusetzenden.  Betrag  niedriger,  als  der  gewöhnliche  Zinsfuß,  und  trägt,  wenn  er  auch
unerhoben  bleibt,  nicht  wieder  Zinse.
Art.  11.

Jede  Einlage  kann,  wenn  nicht  gleich  Anfangs  vom  Einleger  etwas  anderes  festgesetzt
wurde,  auf  Verlangen,  und  so  weit  es  die  baaren  Mittel  der  Kasse  erlauben,  sogleich,
außerdem  innerbalb  4  Wochen  ganz  oder  tbeilweise  zurückgezogen  werden.  Wird  nur  ein
Theil  zurückgenommen,  so  muß  dieser  immer  auf  ganze  Gulden  sich  belaufen.

Mit  jeder  Hauptsumme  wird  auch  der  daraus  noch  schuldige  Zins  (Art.  10)  berichtigt.

Art.  12.

Hört  bei  demjenigen,  dem  eine  Einlage  angehört,  die  Eigenschaft  auf,  die  ihn  zur  Theilnahme
  an  ver  Anstalt  berechtigte  (Art.  2,  3  und  4)  oder  gebt  er  mit  Tod  ab,  so  wird,
wenn  gleich  die  bei  der  Einlegung  des  Geldes  bestimmte  Zeit  noch  nicht  abgelaufen  seyn
sollte  (Art.  10  und  11),  Hauptsumme  und  Zins  nach  vorheriger  vierwöchiger  Aufkündigung
von  Seite  der  Anstalt  abgezahlt.  Wird  übrigens  das  Geld,  von  der  eingetretenen  Veränderung
  an  gerechnet,  nicht  binnen  eines  Vierteljahrs  aus  der  Sparkasse  zurückgegogen,  so
hört  von  da  an  jede  fernere  Zinsreichung  auf.  Sollte  die  Entdeckung  gemacht  werden,  daß
der  Name  einer  Person,  welche  zur  Theilnahme  an  der  Anstalt  berechtigt  gewesen  wäre,
von  einem  dritten  Nichtberechtigten  mißbraucht  worden  sey,  um  die  Annahme  ciner  Einlage
zu  bewirken,  oder  daß  überhaupt  ein  Einleger  durch  falsche  Angaben  Gelder  bei  der  Sparkasse
anzulegen  gewußt  habe,  so  wird  die  Hauptsumme  alsbald,  jevoch  ohne  alle  Zinsreichung  und
unter  Zurückforderung,  bezlehungsweise  Abrechnung  der  bereits  bezahlten  Zinse  zurückbezahlt.